Riesenloch im Kultur-Etat

Merzig. Im Finanzskandal um das städtische Kulturamt in Merzig und dessen suspendierte Chefin Martina Malburg ist gestern ein erstaunlicher Vermerk aus dem Rathaus bekannt geworden

Merzig. Im Finanzskandal um das städtische Kulturamt in Merzig und dessen suspendierte Chefin Martina Malburg ist gestern ein erstaunlicher Vermerk aus dem Rathaus bekannt geworden. Demnach hatte Oberbürgermeister Alfons Lauer (SPD, Foto: SZ) bereits im Januar 2007 "zur Sicherung des Kultur- und Oktoberfestbudgets, insbesondere der Werthaltigkeit von Sponsoringeinnahmen" per Dienstanweisung angeordnet, dass auch Auszahlungen unterhalb der üblichen Wertgrenze von 1000 Euro dem städtischen Rechnungsprüfungsamt vorgelegt werden müssen. Im Rückblick stellt sich demnach die Frage: Hatte Lauer schon vor 20 Monaten Anhaltspunkte dafür, dass die Kulturmanagerin mehr Geld ausgab, als ihr tatsächlich zur Verfügung stand? Diese Verfügung Lauers vom 29. Januar 2007 tauchte erstaunlicherweise bisher in keiner Chronologie der Ereignisse um die Kulturamtsleiterin auf. Den Mitgliedern des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses, der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die wegen Untreue-Verdacht gegen Malburg ermittelt, und der Kommunalaufsicht liegt nach Angaben des OB zwischenzeitlich ein umfassender Zwischenbericht einer internen Ermittlungsgruppe vor. Öffentlich machen will Lauer, der in diesem Fall immer Transparenz versprochen hatte, diesen Bericht nicht. Gegenüber unserer Zeitung bestätigte er gestern erste Hinweise, dass beim jüngsten Open-Air am Zeltpalast angeblich auch gefälschte Karten im Umlauf gewesen sein sollen. Diese Veranstaltung im Juli 2008 wird die Stadt wohl sehr teuer zu stehen kommen. Nach Unterlagen, die unserer Redaktion vorliegen, wird zwischenzeitlich von Ausgaben in der Höhe von über 300000 Euro ausgegangen. Bei registrierten Gesamteinnahmen von etwa 130000 Euro bliebe bisher eine Finanzierungslücke von 170000 Euro. Lauer selbst ging gestern in die Offensive, verlautbarte per Pressemitteilung "in Sachen Kulturamt", Malburg habe den Etat "kompetenzwidrig für zusätzliche oder überteuerte Veranstaltungen" um mehr als 500000 Euro überzogen. Dies müsse nachfinanziert werden. Zusätzlich seien Sponsorleistungen, deren Werthaltigkeit zweifelhaft ist, in Höhe von 500000 Euro offen. Es bleibe aber festzuhalten, das die "Kosten für Kultur in Merzig dann immer noch im Rahmen vergleichbarer Städte, oder sogar darunter liegen". Er rechtfertigt auch, dass er der städtischen Angestellten nicht fristlos gekündigt hat, sondern die Trennung per Aufhebungsvertrag zum Jahresende erfolgt. Malburg habe sich immerhin verpflichtet, zur Aufklärung und der Schadensminimierung beizutragen. Gleichzeitig wurde gestern aber bekannt, dass die internen Ermittler feststellten, Malburg habe bisher nur "vordergründig" an der Aufklärung mitgewirkt, und "hinter dem Rücken der Ermittler" Tatbestände verschleiert. In diesem Zusammenhang tauchte jetzt eine E-Mail auf, in der die Kulturmanagerin Ende Juli 2008 einen Vertragspartner aufforderte: "Sie müssen mich etwas schützen. Bitte geben sie keine Verträge an andere Leute als an mich heraus " Meinung

OB Lauer in Erklärungsnot

Von SZ-RedakteurMichael Jungmann Was wusste Oberbürgermeister Alfons Lauer wann? Dies ist wohl die Kardinalfrage im Finanzskandal um das Merziger Kulturamt. Der Rathauschef, der sich von seiner Kulturmanagerin betrogen und belogen fühlt, muss schon im Januar 2007 Hinweise auf Merkwürdigkeiten gehabt haben. Nur so ist die ungewöhnliche Anweisung zu verstehen, dass selbst die geringste Ausgabe den Rechnungsprüfern vorgelegt wird. Warum feuerte Lauer die einst hoch gelobte Managerin nicht fristlos, als sie hinter dem Rücken der Ermittler versuchte, ihre Manipulationen zu verschleiern?