Michael Schettle tritt aus der AfD aus

Michael Schettle tritt aus der AfD aus

Der Merziger Kommunalpolitiker erhebt schwere Vorwürfe gegen die Partei. Unliebsame Mitglieder würden kaltgestellt.

Unmittelbar vor der Landtagswahl am Sonntag hat der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende und Merziger Kommunalpolitiker Michael Schettle seinen Austritt aus der AfD verkündet. ,,Die Zustände insbesondere in der saarländischen AfD haben dazu geführt, dass ich diesen Schritt gehen muss.

So ist die saarländische AfD dank der Führungsspitze um Josef Dörr, Lutz Hecker und Rudolf Müller eine demokratiefeindliche Partei geworden", begründet Wirtschafts-Ingenieur Schettle in einer Erklärung vom Donnerstag seinen Schritt. Er ist Mitglied der jeweils zweiköpfigen AfD-Fraktionen im Merziger Stadtrat sowie im Kreistag und war bislang einer der wenigen Vertreter der Partei, die es in unserem Kreis in eine Kommunalvertretung geschafft haben.

Und Schettle legt gegen die Parteiführung nach: Unliebsame und kritische Mitglieder würden kalt gestellt, die Basisdemokratie sei praktisch nicht vorhanden. Schettle: "Dörr hat es mit seiner parteipolitischen Erfahrung nach 23 Jahren CDU und 28 Jahren Grünen exzellent verstanden, ein System aus ‚family und friends' zu schaffen. Ihm ist es gelungen eine große Anzahl von Verwandten und Freunden in sein etwa 65-köpfiges Delegiertensystem - bei rund 300 Mitgliedern - Abstimmungstreu einzubinden." Der nächste Coup Dörrs werde sein, seinen Sohn Michel Dörr als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl zu platzieren, prophezeit Schettle. Vor einem Jahr sei der Landesvorstand durch den Bundesvorstand aufgelöst worden, nachdem die beiden Chefs Kontakte in die rechtsextreme Szene wie NPD, Sagesa und FBU gepflegt hatten. Der Beschluss wurde anschließend mehrheitlich durch den Bundesparteitag der AfD bestätigt. Durch das Bundesschiedsgericht wurde diese Entscheidung allerdings wieder aufgehoben. "Eine offizielle Urteilsbegründung fehlt bis heute", kritisiert Schettle. Dennoch läuft nach seinen Worten "bis heute" ein Parteiausschlussverfahren gegen Dörr und Hecker, dessen sich weder das Landes- noch das Bundesschiedsgericht bewusst vor der Landtagswahl annimmt.

Hinzu kommt für den Merziger der Skandal um den saarländischen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Rudolf Müller, der durch seinen Handel mit Nazisymbolen bundesweit für Aufmerksamkeit und negative Schlagzeilen gesorgt habe. Schettle: "Auch wenn die staatsanwaltlichen Ermittlungen eingestellt wurden, so ist doch die moralische Dimension eines in der Öffentlichkeit stehenden Vertreters der AfD mit einer eindeutigen Signalwirkung verbunden. Wer sich dessen nicht bewusst ist und seine eigenen Befindlichkeiten über die der Partei und ihrer Mitglieder stellt, hat nichts mehr mit dem Gründungsideal der AfD zu tun." Nach all dem müsse man sogar Zweifel anmelden, ob die AfD mit diesem Vorstand im Saarland noch auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.

Aber auch auf der Bundesebene hätten die Ausfälle wie beispielsweise unter anderem des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke die Gesamtpartei unglaubwürdig werden lassen. ,,Für liberal-konservative Bürgerliche ist die AfD nicht mehr wählbar!", konstatiert Michael Schettle.

Er kündigt an, er werde auch nach seinem Parteiaustritt seine Mandate im Merziger Stadtrat und im Kreistag beibehalten und als parteiloser Vertreter für die Interessen der Bürger Merzigs und des Kreises eintreten.

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