1. Saarland
  2. Merzig-Wadern
  3. Merzig

Linksfraktion im Stadtrat Merzig kritisiert Kosten für Kreisel-Umbau

Merzig : Linksfraktion kritisiert Kosten für Kreisel-Umbau

Die Linksfraktion im Stadtrat Merzig kritisiert heftig die Kosten für den Umbau des Kreisels in eine Ampelkreuzung am Kaufland in Merzig, welche nun durch eine Anfrage von Oskar Lafontaine bekannt geworden seien.

„Die Kosten-Nutzen-Relation dieser Ampelanlage steht in keinem vernünftigen Verhältnis“, findet Hannah Spanier. Fahrradfahrer und Fußgänger seien bei dem Umbau nicht genügend berücksichtigt worden, obwohl die SPD noch im Juni 2016 als Begründung für deren Zustimmung zum Kreiselumbau beteuert habe, die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger sei bei der Ampelanlage bedeutend besser und größer. Die Realität sehe jedoch anders aus: Die Verkehrssituation habe sich nach Ansicht der Linksfraktion nicht verbessert. Und: „Dazu kam noch der äußerst bedauerliche, tragische Unfall mit Todesfolge, der sich ereignet hat.“

„War 2016 von Investitionen seitens des Landesamtes für Straßenbau (LfS) in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Umbau die Rede, sind es heute fast 5,5 Millionen Euro“, schreibt Spanier weiter. Der Anteil Merzigs an diesem Bau sollte 100 000 Euro betragen, nun müsse Merzig 738 000 Euro bezahlen. Für dieses Geld hätte es nach Ansicht der Fraktion bessere Verwendungsmöglichkeiten gegeben. Als Beispiele nennt sie Spielplätze, Investitionen in Schulen oder für eine bessere Betreuung in den städtischen Kitas.

„Merzig hat eine Ampelkreuzung, deren Nutzen zweifelhaft erscheint, die teuer ist, die mindestens über 3300 Menschen in Merzig nicht wollten, über deren Bedenken sich seitens der CDU/SPD-Koalition im Merziger Stadtrat hinweggesetzt wurde“, fasst die Linksfraktion zusammen. Die Verantwortung trage in ihren Augen der Bürgermeister sowie Verkehrsministerin Anke Rehlinger.

Die Linksfraktion weist weiter da­rauf hin, dass sie Fragen an den LfS gestellt hat, unter anderem zur Höhe der Gutachten-Kosten. „Die Einwohner Merzigs haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie mit ihrem Steuergeld umgegangen wird.“