Merzig Festhalten an Idee der Wertstoffhof-Auflösung

Merzig · Frank Hackenberger, Vorsitzender der Links-Fraktion im Merziger Stadtrat, hat den Vorschlag seiner Fraktion bezüglich einer Auflösung des Merziger Wertstoffhofes gegen Kritik aus anderen Stadtratsfraktionen verteidigt.

 Frank Hackenberger

Frank Hackenberger

Foto: -lo- ISDN/Mail

Hackenberger hatte diese Idee in der Sitzung des Stadtrates am 3. Dezember mit Verweis auf das hohe Defizit des Wertstoffhofes geäußert und damit heftigen Widerstand bei den anderen politischen Gruppen im Rat ausgelöst. Der Vertreter der Linkspartei zeigt sich in einer Erklärung insbesondere „mehr als irritiert“ über die Positionen der CDU-Stadtratsfraktion, die diese via SZ öffentlich gemacht hatte (Ausgabe vom 18. Dezember). „Da sich die Linke als Vertreter aller Bürger sieht, strebt sie eine kostengünstige, komfortable, die örtliche Wirtschaft unterstützende gesamtheitliche Lösung bei der Abfallentsorgung an“, betont Hackenberger. Darum habe die Linke moniert, dass der Stadtrat im regelmäßigen Turnus die Gebühren für die Abfallentsorgung erhöht beziehungsweise Leistungen für die Merziger Bürger streiche.

„Bei den Müllgebühren sind die Kosten des Wertstoffhofs eine von der Stadt zu steuernde Kostenposition“, hält der Linken-Vertreter fest. In der Stadtratssitzung am 3. Dezember habe Hackenberger darauf hingewiesen, dass die jährlich anfallenden Kosten für das Betreiben des Wertstoffhofs mit etwa 500 000 Euro erheblich seien – zumal in diesen Kosten noch nicht die Entsorgung des Abfalls enthalten sei. „Dass dieser Betrag dann auf die Restmülltonne umgelegt werde, ist doch bei zirka 10 000 Gebührenzahlern dann schon eine erhebliche Belastung, etwa 50 Euro pro Jahr, für den Einzelnen“, findet Hackenberger.

Der Vorschlag der Linken sieht nach seinen Worten vor, auf die bestehenden Ressourcen zurückzugreifen. „Merzig ist in der einmaligen Situation, dass wir ortsansässige Wertstoffverwerter, eine Kompostieranlage als auch eine Mülldeponie für Bauschutt haben.“ Nach Ansicht der Linken könnten Metall, Altreifen, Altglas, Elektrogeräte, Gefahrstoffe und ähnliche Abfälle bei den ortsansässigen Wertstoffhändlern abgeben werden. Hierfür müsse die Verwaltung die Gespräche mit den Wertstoffentsorgern führen. Den überschüssigen Grünschnitt könne der Bürger bei der Kompostieranlage entsorgen, den Bauschutt bei der Mülldeponie Fitten.

Sperrmüll wie Möbel könne turnusmäßig mehrmals im Jahr bei den Bürgern abgeholt werden. „Zusätzlich könnte für Bürger, die kein Fahrzeug haben, eine Wertstofftonne (orange Tonne) eingeführt werden. Hierüber können Elektrogeräte, Metalle et cetera bei den Bürgern im regelmäßigen Turnus abgeholt werden“, findet Hackenberger.

Dieses von ihm vorgeschlagene Gesamtkonzept „würde wahrscheinlich den Gebührenzahler entlasten als auch eine Serviceerhöhung bringen“, findet der Linken-Vertreter und betont: „Dies war ein Diskussionsvorschlag in der Stadtratssitzung, der so nicht in Stein gemeißelt ist.“ Aber eines stehe für ihn fest: „Wir müssen neue Wege und Konzepte für die Merziger Bürger beschreiten. Ein ‚Weiter so’ ist bestimmt nicht zielführend.“ Aus diesem Grund sei er „mehr als enttäuscht über den polemischen Artikel der CDU-Stadtratsfraktion“, befindet Hackenberger. Auch in der Haushaltssitzung des Rates kurz vor Weihnachten hatte CDU-Fraktionschef Bernd Seiwert den Vorschlag der Linken noch einmal mit scharfen Worten kritisiert. Hackenberger indes weist darauf hin, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 3. Dezember auf seine Initiative im Konsens beschlossen habe, „dieses Thema gemeinschaftlich anzugehen“.

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