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Je mehr Einwohner, desto mehr Geld

Je mehr Einwohner, desto mehr Geld

Die Stadt Merzig stellt die Bezuschussung von Vereinen und die so genannten Stadtteilbudgets zur Förderung der Dorfgemeinschaft auf gänzlich neue Beine. Der Stadtrat billigte in seiner jüngsten Sitzung einen Vorschlag der Verwaltung, der zu einer neuen Berechnungs-Methodik bei der Erhebung der Zuschüsse führt. Gleichzeitig geht damit eine auf drei Jahre verteilte Kürzung der Zuschüsse um rund zehn Prozent einher.

Künftig soll die Höhe der jährlichen Zuschüsse seitens der Stadt Merzig an ihre Stadtteile ausschließlich anhand ihrer Einwohnerzahl ermittelt werden. Dies hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. In der Vergangenheit war es so, dass bei den Stadtteilbudgets, in die seit 1999 auch die direkten Zuschüsse an Vereine aufgegangen sind, auch die Zahl und die Aktivitäten der Vereine in den jeweiligen Orten einen Einfluss auf die Zuschusshöhe hatten. Dies soll nach dem Vorschlag der Verwaltung in Zukunft nicht mehr von Belang sein. Denn es sei, so das Argument der Verwaltung, sehr aufwändig gewesen, regelmäßig die Vereinsstammdaten für jeden einzelnen Stadtteil zu erheben, die als Bemessungsgrundlage für die Stadtteilbudgets dienten.

Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion hat die Verwaltung nun das neue, auf der Einwohnerzahl basierende Berechnungssystem entwickelt. Es sieht vor, dass es für jeden Stadtteil einen Sockelbeitrag gibt, der je nach Einwohnerzahl gestaffelt ist. Für Orte unter 500 Einwohnern liegt dieser Sockelbetrag bei 1750 Euro , Stadtteile mit 500 bis 2000 Einwohnern bekommen 2500 Euro , für Orte mit 2000 bis 5000 Einwohnern gibt es einen Sockelbetrag von 4000 Euro , für Stadtteile mit mehr als 5000 Einwohnern schließlich liegt die Grundförderung bei 4500 Euro . Auf diesen Sockelbetrag kommt noch ein Zuschlag von einem Euro pro Einwohner hinzu. Das bedeutet beispielsweise nach Verwaltungsangaben für die Kernstadt Merzig einen Sockelbetrag von 4500 Euro zuzüglich einem Einwohnerzuschlag von 11350 Euro - in der Summe ergibt dies einen Förderbetrag von 15 850 Euro . Nun wird aber im Zuge der Haushalts-Konsolidierung dieser Förderbetrag nicht in voller Höhe ausgezahlt, sondern für die kommenden drei Jahre gekürzt: 2017 um 3,5 Prozent auf rund 15 251 Euro , 2018 um sieben Prozent auf dann rund 14 698 Euro und 2019 um zehn Prozent auf 14 224,50 Euro .

Insgesamt werden auf Basis dieser Berechnungen in den kommenden drei Jahren zwischen 75 374 Euro (2017) und 70 297 Euro (2019) an die Stadtteile ausgeschüttet. Über die Verteilung der Zuschüsse im Ort entscheiden die dortigen Ortsräte in alleiniger Verantwortung.

Selbst die Verwaltung räumt ein, dass es durch die neue Berechnungssystematik zu erheblichen Abweichungen der künftigen Budgets von den bisher gewährten Zuschüssen kommen und es für manche Orte "erhebliche Einbußen" geben wird.

Auch die Diskussion im Stadtrat machte deutlich, dass die neue Rechenmethode nicht unumstritten ist. Mathias Görgen (CDU ) sagte, einerseits seien die Stadtteilbudgets freiwillige Leistungen und stünden damit im Falle von Haushalts-Engpässen stets auf dem Prüfstand. Andererseits seien die Zuschüsse unverzichtbar. Der Antrag der CDU zur Erstellung eines neuen Berechnungssystems habe darauf abgezielt, eine "transparente, nachvollziehbare und langfristig tragfähige" Regelung zu finden. Allerdings gestand Görgen ein: "Es wird nie eine gerechte Lösung für alle und jeden geben." Kritisch zu dem Vorschlag äußerte sich Görgens Fraktionskollege Manfred Klein, zugleich Ortsvorsteher von Bietzen: "Jene Stadtteile , in denen bisher gute Arbeit vor allem mit Kindern und Jugendlichen geleistet wird, werden zu den Verlieren gehören." Klein kritisierte, dass ein reges, breit gefächertes und aktives Vereinsleben im Ort künftig für die Budgethöhe gar keine Rolle mehr spielen soll. "Der Vorschlag wird der Verteilungsgerechtigkeit nicht gerecht." So gab es bei der Abstimmung im Rat denn auch drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für das neue Modell. Die Mehrheit des Gremiums indes billigte das neue Zuschussmodell.