Hoffeld kündigt für 2017 Investitionen von rund sechs Millionen Euro an
Merzig · In Merzigs Haushalt klafft eine Lücke von rund vier Millionen Euro. Trotzdem kann die Stadt die vorgegebenen Defizitgrenzen einhalten und plant im neuen Jahr zahlreiche neue Investitionen. Das teilte der Bürgermeister mit.
Trotz vieler Anstrengungen, den Haushalt zu konsolidieren, spricht der Verwaltungschef von einem strukturellem zahlungsbezogenen Defizit von rund vier Millionen Euro . "Diese Lücke muss bis zum Jahr 2024 geschlossen werden." Nach dem Beschluss des Kreistages habe die Stadt eine Kreisumlage von 19 120 284 Euro zu stemmen. Dieser Betrag sei mit ein Grund, warum der Verlust des Ergebnishaushaltes nun auf 8 612 240 Euro gestiegen sei. Trotz dieser Ausgaben könne die Stadt mit ihrem Haushalt die vorgegebenen Defizitgrenzen einhalten, die das Land vorgegeben habe, sagte Hoffeld in der Jahresabschluss-Sitzung, in der das Zahlenwerk mit Stimmenmehrheit von CDU und SPD verabschiedet wurde. Die Kommunalaufsicht habe signalisiert, grünes Licht für den vorgebenen Entwurf zu geben.
Er kündigt Investitionen für das kommende Jahr von rund sechs Millionen Euro an - für Kindertageseinrichtungen und Grundschulen . Darüber hinaus plant die Stadt nach Worten des Verwaltungschefs weitere größere Investitionen . Als Beispiel nannte er die Fortsetzung des Endausbaus von Straßen in Baugebieten, die Erschließung von Bauland in Schwemlingen und Merzig , die Erschließung des Gewerbegebiets Haardt bei Besseringen, den Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Hilbringer Brücke, den barrierefreien Umbau von Haltestellen, die Errichtung von Buswartehäuschens sowie die Anbringung dynamischer Fahrzielanzeiger zur Förderung des ÖPNV.
Auch die Grundsanierung des Bürgerhauses Menningen, die Verbesserung der Ausstattung in Grundschulen und Kindertageseinrichtungen, die Aufwertung und Verbesserung von Spielplätzen, die Attraktivitätssteigerung des Stadtparks, die weitere Verbesserung der Wege auf mehreren Friedhöfen, die Anschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Merzig und Ersatzbeschaffungen im Fuhrpark des Baubetriebshofes sowie Investitionen im IT-Bereich sind nach Bekunden von Hoffeld wichtige Investitionen der Kreisstadt Merzig im kommenden Jahr.
Vor der Aufstellung des Haushalts 2017 hatte sich Bürgermeister Hoffeld bei einer Bereisung aller 17 Stadtteile vor Ort ein Bild von der Situation und den Wünschen der 17 Merziger Stadtteile gemacht. Die Ortsräte wurden zum Haushaltsentwurf gehört und haben diesem im Wesentlichen zugestimmt. "Dies liegt auch daran, dass alle Stadtteile berücksichtigt wurden und sich ein Großteil der gewünschten Maßnahmen im Haushalt wiederfindet", sagte er.
Im Stellenplan 2017 wird nach seinen Worten die im Vorjahresplan dargestellte grundlegende Neuorganisation der Verwaltung, mit der Hierarchien abgebaut und Aufgaben gebündelt wurden, fortgeschrieben. "Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung werden so die Voraussetzungen geschaffen, um im Stellenplan 2018 die Leitungsebene um weitere zwei Stellen zu verschlanken, nachdem bereits im Stellenplan 2016 eine Planstelle des höheren Dienstes (A 14) eingespart wurde."
Im Bereich der Kindertagesstätten wurden infolge des Tarifabschlusses für den Sozial- und Erziehungsdienst 2016 laut Bürgermeister alle Mitarbeiterinnen in neue Entgeltgruppen übergeleitet. "Daraus resultierend wurden die betroffenen Planstellen entsprechend der neuen Rechtslage angehoben." Außerdem könnten eine Hauswirtschaftskraft, eine Kinderpflegerin sowie zwei Erzieherinnen unbefristet übernommen werden.