Grünen-Kritik Temmes kritisiert Sitzungsboykott
Merzig · Nach einer geplatzten Sitzung in Merzig äußert sich das Stadtratsmitglied zum Fernbleiben von CDU und SPD.
Heinz Temmes, parteiloses Mitglied der Grünen-Fraktion im Merziger Stadtrat, hat das Gebaren von CDU und SPD im Rat im Zusammenhang mit der geplatzten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Stadt- Stadtteilentwicklung am 17. Februar kritisiert. Zu dieser Sitzung, auf der auch über einige Anträge der Grünen-Fraktion hätte beraten werden sollen, waren die sechs Mitglieder der CDU-Fraktion und die vier Mitglieder der SPD-Fraktion nicht erschienen. Anwesend war lediglich je ein Vertreter der Fraktionen von Grünen, Linken und Freien Wählern/FDP. Das bedeutete, dass der Ausschuss beschlussunfähig war und die Sitzung nicht stattfinden konnte.
„Es ist mir unerklärlich, wie die zehn gewählten Abgeordneten der großen Koalition einer vom Vorsitzenden ordnungsgemäß eingeladenen Sondersitzung ferngeblieben sind“, heißt es in einer Erklärung von Temmes, die dieser auch in der Ratssitzung am 27. Februar unter dem Punkt „Verschiedenes“ verlesen wollte. Allerdings unterband Bürgermeister Marcus Hoffeld diese Ausführungen damals wegen Überschreitung der in der Geschäftsordnung festgesetzten Redezeit.
In seiner Erklärung, die Temmes auch unserer Redaktion zur Verfügung stellte, weist er darauf hin, dass alle Mitglieder des Stadtrates „nur unserem eigenen Gewissen und zum Wohl der Stadt Merzig und irer Bürger verantwortlich“ seien. Dies sei auch bei der Verpflichtung der Ratsmitglieder von diesen eingefordert worden. „Das Nacheifern oder das Folgen einer so genannten Leitperson wird somit bei Abstimmungen in diesem Gremium nicht gepflegt“, so Temmes weiter. Er betont, dies gebe es insbesondere in der vierköpfigen Grünen-Fraktion nicht: „Innerhalb dieser Vierergruppe herrscht auch bei unterschiedlich vertretenen Meinungen kein interner Fraktionszwang zu einer einheitlichen Abstimmung. So soll und darf jeder in dieser Gruppe zu den anstehenden Tagungspunkten seine eigens gefasste Meinung – auch eine unterschiedliche – offen äußern und seinen bis dorthin beschrittenen Weg erläutern.“
Temmes fordert von den zehn Ausschuss-Mitgliedern, die ihre Teilnahme an der Sitzung vom 17. Februar verweigert hatten, eine Erklärung oder nachvollziehbare Begründung für ihr Verhalten. „Aus hiesiger Sicht sehe ich dieses Fehlverhalten als eine Missachtung (Arbeitsverweigerung) gegenüber den verantwortlichen Personen des Bürgermeisters, seines Vertreters und Untergrabung von deren Anordnungen.“ Daher stelle sich ihm die Frage, ob nicht von Seiten der Verwaltung noch eine Reaktion auf dieses Verhalten erfolgen müsse. „Ich habe schon viel erlebt, aber einen solchen Fall (Sitzungsboykott) habe ich in meiner über 60-jährigen vielseitigen Arbeitswelt im Bausektor noch nicht erlebt. Aber man lernt auch im hohen Alter immer noch dazu“, urteilt der Grünen-Vertreter.
Er ruft die politischen Kräfte im Rat dazu auf, sich nicht gegenseitig weiter zu blockieren. Die Frontstellung zwischen CDU-SPD-Koalition auf der einen Seite und der Opposition auf der anderen Seite sei kontraproduktiv: „Das Ziehen an einem Seil in entgegengesetzte Richtungen kann für beide Beteiligten auch kein positives Ergebnis erwirken.“ Es verbleibe „ein sinnloses Treten auf einer Stelle und keiner hat einen Nutzen, auch nicht die Bürger der Stadt Merzig“.
