Merzig „Von 39 Stadträten 34 von Beginn anwesend“
Merzig · Bernhard Morbe von den Freien Wählern verteidigt Auszug aus der Sitzung des Merziger Stadtrates.
Bernhard Morbe, der für die Freien Wähler im Stadtrat von Merzig sitzt, hat seinen unvermittelten Auszug aus der letzten Sitzung des Merziger Stadtrates während der Debatte um den Verkauf von Haus Sonnenwald in Besseringen verteidigt. „Dass Mitglieder eines Rates aus Protest den Saal verlassen, ist in Demokratien gängige Praxis. Auch die CDU hatte sich dieses Mittels schon bedient“, erklärt Morbe gegenüber unserer Redaktion.
Er hatte zusammen mit fünf weiteren Ratsmitgliedern aus den Reihen der Opposition während der jüngsten Ratssitzung zu vorgerückter Stunde den Sitzungssaal verlassen und dadurch den Rat beschlussunfähig gemacht: Nach dem Auszug der sechs Ratsverordneten waren nur noch 19 Ratsmitglieder anwesend, womit die notwendige Untergrenze für die Beschlussfähigkeit des Gremiums mit seinen 39 Mitgliedern unterschritten worden war. Folge: Bürgermeister Marcus Hoffeld musste die Sitzung sofort abbrechen.
Die Verantwortung hierfür sieht Morbe jedoch weniger bei den Vertretern der Opposition, sondern bei der Großen Koalition aus CDU und SPD: „Wenn aber über 40 Prozent der eigenen Leute entweder nicht kommen oder vorzeitig gehen, sollte man beileibe nicht den Fehler bei anderen suchen. Anscheinend hat man geglaubt, bei 80 Prozent Mehrheit ist man absolut sicher.“ In der betreffenden Ratssitzung waren von den 39 Stadträten zu Sitzungsbeginn 34 anwesend gewesen. Neun, allesamt aus den Reihen von CDU und SPD, hatten während der mehrstündigen Debatte um diverse heikle Themen den Sitzungssaal verlassen, so dass zu Beginn der Beratung um den Haus-Sonnenwald-Verkauf nur noch 25 Ratsmitglieder anwesend waren.
Bernhard Morbe jedenfalls betont: „Für mich kann ich nur sagen, dass ich mir keiner Schuld bewusst bin und auch wieder den Saal aus Protest verlassen werde, wenn ich es für nötig halte.“ Das werde dann aber wohl nicht mehr zur Beschlussunfähigkeit führen, „weil die GroKo ja jetzt wissen dürfte, wie viele Abgeordnete sie dafür vor Ort da behalten muss“.
