Losheimer Doppelhaushalt für 2019/2020 vom Gemeinderat verabschiedet

Losheim : Gemeindefinanzen in bester Ordnung

Losheim am See geht es finanziell glänzend: Die Gemeinde kommt ohne Kassenkredite aus und kann Investitionen aus den Überschüssen im Haushalt finanzieren. Das geht aus dem Doppeletat für 2019/2020 hervor.

Wenn Losheims Bürgermeister Lothar Christ am 30. September in den Ruhestand ausscheidet, steht eines jetzt schon fest: Er wird seinem Nachfolger, der am 26. Mai gewählt wird, ein zumindest in finanzieller Hinsicht gut bestelltes Haus überlassen. Das zeigte sich bei der Verabschiedung des letzten Gemeinde-Haushaltes unter Christs Ägide, der sich über die Haushaltsjahre 2019 und 2020 erstreckt.

Das Zahlenwerk belegt: Die Gemeinde ist finanziell kerngesund, sie kann als eine der ganz wenigen Kommunen im Saarland sogar einen Überschuss im Haushalt erwirtschaften. Für 2019 beziffert der einstimmig verabschiedete Haushaltsentwurf der Verwaltung das Plus im Ergebnishaushalt auf rund 2,7 Millionen Euro, für 2020 auf etwa den gleichen Betrag. „Ich freue mich, solch einen Haushalt aufstellen zu können“, sagte Gemeinde-Kämmererin Miriam Sünnen denn auch bei der Beratung des Doppelhaushaltes im Gemeinderat. Das Plus in der Gemeindekasse sei umso wichtiger, da wegen ihrer guten Finanzsituation die Kommunalaufsicht enge Grenzen für neue Kredite gesetzt habe, sagte Sünnen: „Der positive Abschluss versetzt uns in die Lage, die Auflagen der Kommunalaufsicht zu erfüllen, die uns mitgeteilt hat, dass wir keine Investitionskredite aufnehmen dürfen.“ Das sei auch nicht erforderlich, ergänzte Bürgermeister Lothar Christ: „Wir können Investitionen aus unseren Überschüssen finanzieren und erwirtschaften darüber hinaus auch die Abschreibungen.“ Insgesamt werde allein die Gemeinde nach den Angaben von Christ rund 14 Millionen in den beiden Haushaltsjahren investieren können: 7,24 Millionen Euro im Jahr 2019 und 6,94 Millionen im kommenden Jahr. Dazu kommen weitere 3,1 Millionen 2019 und 2,1 Millionen im Jahr 2020 für den Eigenbetrieb Touristik, Freizeit und Kultur einschließlich der Hallen und Bürgerhäuser. Auch der Eigenbetrieb Abwasser plane in diesem Jahr Investitionen von rund 3,8 Millionen Euro. Damit würden allein im Jahr 2019 etwa 14 Millionen Euro in Losheim investiert. Und trotz alledem, betonte Kämmererin Sünnen: „Wir müssen unsere Rücklagen von rund 6,5 Millionen Euro nicht angreifen.“

Zufriedenheit herrschte denn auch bei der Stellungnahmen aus den Gemeinderatsfraktionen zum Doppelhaushalt vor. Norbert Müller (CDU) erklärte: „Vor einigen Jahren sind wir schon einmal in einer Situation mit Haushaltssicherungskonzept gelandet. Damals konnte sich keiner vorstellen, dass wir heute frei von Kassenkrediten sind und unsere Investitionen aus den eigenen Erträgen finanzieren können.“ Die Gemeinde Losheim am See werde von vielen als Vorbild gesehen – „darauf können wir stolz sein“. Die positive Finanzentwicklung der Gemeinde sei das Ergebnis der „konstruktiven und am Machbaren orientierten Arbeit von vielen“, konstatierte Müller.

Björn Kondak erklärte für die SPD-Fraktion: „Der Haushalt zeigt, dass wir parteiübergreifend in den letzten Jahren sehr gut zusammengearbeitet haben.“ Er hob hervor, dass fast alle Wünsche der Ortsräte berücksichtigt werden konnten. Stephan Buchmann (Bürger Direkt) hatte ein spezielles Lob für die neue Kämmererin Miriam Sünnen parat: „Man sieht: Wenn man eine Frau an die Macht bekommt, dann klappt das mit dem Haushalt viel besser und man kann viel mehr Geld ausgeben“, meinte er augenzwinkernd. Buchmann verwies darauf, dass seine Liste bei den anstehenden Kommunalwahlen nicht mehr antreten werde. „Ich denke, wir haben in den letzten 25 Jahren mit dazu beigetragen, dass wir solch ein schönes Ergebnis beim Haushalt bekommen haben.“

Lobende Worte kamen auch von Joachim Selzer (Grün-Alternative Liste Losheim/GALL): „Verwaltung und Rat haben in den vergangenen Jahren gut gearbeitet und gewirtschaftet.“ Die Gemeinde Losheim am See stehe gut da. Dennoch sehe die GALL auch noch Entwicklungsperspektiven, die die Fraktion mit verschiedenen Anträgen zum Haushalt aufgreifen wolle. So wurden auf Antrag der GALL die im Haushalt vorgesehenen Mittel zur Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur für 2019 von rund 30 000 auf 70 000 Euro aufgestockt, wofür auf Haushaltsreste zurückgegriffen wurde. Für 2020 sind im Haushalt nun für diesen Bereich 60 000 (statt wie im ursprünglichen Entwurf 30 000 Euro) vorgesehen, weitere 30 000 Euro sind für 2021 ins Auge gefasst. Mehr Geld soll auch für verkehrsberuhigende Maßnahmen ausgegeben werden. Selzer: „Die Problemfelder Verkehrsbelastung, Verkehrslärm, Radverkehr und ÖPNV sind nur als Ganzes zu betrachten.“ Der Fraktionssprecher erklärte weiter, die GALL sehe auch noch Nachholbedarf bei der personellen Ausstattung der Verwaltung in den Aufgabenfeldern Verkehr und Klimaschutz

Ein Großteil der Investitionen wird in die Sanierung von Grundschulen (400 000 Euro) sowie der Kindergärten in Losheim, Bergen und Niederlosheim (insgesamt 2,8 Millionen Euro), in die Instandsetzung und den Endausbau von Straßen (1,5 Millionen Euro) sowie in die Feuerwehr (drei Millionen bis 2021) fließen.

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