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Gemeinderat Losheim am See hat sich konstituiert

Konstituierende Sitzung : Losheimer Räte müssen öfters zur Wahlurne

Über zweieinhalb Stunden hat die konstituierende Sitzung des Gemeinderats gedauert. Der Grund: Alle Ausschüsse mussten geheim gewählt werden.

In der Gemeinde Losheim am See gibt es künftig drei Beigeordnete. Hier waren sich die Mitglieder des Gemeinderats in der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend im Saalbau noch schnell einig. Auch der erste und der zweite Beigeordnete wurden schnell bestimmt (siehe Info). Doch bei der Wahl zum dritten Beigeordneten mussten die frisch verpflichteten Ratsmitglieder zum ersten Mal für diesen Abend zur Wahlurne schreiten – es sollte nicht das letzte Mal bleiben.

Doch der Reihe nach: Dem Vorschlag von Hans-Joachim Schmitt (CDU), Stefan Palm (ebenfalls CDU) zum ersten Beigeordneten zu machen, stimmte der Rat mit großer Mehrheit bei einer ungültigen Stimme zu. Auch der Vorschlag von SPD-Mann Stefan Scheid, dass sein Parteifreund Björn Kondak wie bereits zuvor zweiter Beigeordneter wird, fand – diesmal einstimmige – Zustimmung. Joachim Selzer (GALL) hatte zuvor gesagt, seine Fraktion werde die beiden Kandidaten unterstützen. Doch als drittstärkste Fraktion wolle die GALL nach seinen Worten ebenfalls Verantwortung übernehmen: Deshalb schlug er als dritte Beigeordnete Ellen Mohm vor. Er ergänzte, dass es der Gemeinde im 21. Jahrhundert gut stehen würde, eine Frau zur Beigeordneten zu machen. Als Gegenkandidaten nominierte Stefan Palm Christoph Neisius (CDU). Der Gemeinderat folgte der Argumentation von Selzer nicht. Lediglich fünf Stimmen verbuchte Mohm auf ihr Konto, die restlichen Mitglieder des Rats sprachen sich für Neisius aus. Wie auch Palm und Kondak bedankte er sich für das Vertrauen und nahm die Wahl an.

Den Weg zur Wahlurne mussten die Mitglieder des Gemeinderats in der Folge noch mehrmals beschreiten. Denn bei der Bildung der sechs Ausschüsse mit jeweils 13 Mitgliedern müsse es im Vorfeld Einstimmigkeit geben, um eine geheime Abstimmung zu vermeiden. Bürgermeister Lothar Christ betonte aber: „Ich kenne keine Einigung, insofern müssen wir in die Wahl einsteigen.“

Dass es im Vorfeld keine Einigung gab, begründete GALL-Vertreter Selzer mit dem Wahlverfahren nach D’Hondt – und was sich daraus ergebe. Nach dem mathematischen Verfahren hätte die CDU sieben Sitze in den Ausschüssen, die SPD fünf und die GALL einen. Ausschüsse sollten in ihrer Zusammensetzung einem verkleinerten Gemeinderat entsprechen, führte er aus. Dies sei aber nicht gegeben, denn die CDU verfüge im Rat nicht über eine absolute Mehrheit – die Fraktion aus Christdemokraten und FDP-Mann Frank Quintes hält 16 der 33 Sitze –, in den Ausschüssen sei dies aber dann der Fall. Selzers Vorschlag: sechs Sitze für die CDU, fünf für die SPD und zwei für die GALL.

CDU-Mann Palm betonte, dass in dieser Sache die Kommunalaufsicht befragt worden sei. „Diese hat bestätigt, dass das Verfahren korrekt ist.“ Kondak äußerte zwar Verständnis für die Meinung von Selzer, sagte aber auch klar: „Es ist ein anerkanntes Rechenverfahren.“ Bürgermeister Christ rief schließlich zur Wahl der Ausschüsse auf – betonte aber zuvor, dass eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht möglich sei.

Nach dem ersten Gang in die Wahlkabine zur Wahl des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses war das Ergebnis dann wenig überraschend: 16 Stimmen für die CDU, zwölf für die SPD, vier für die GALL, eine war ungültig. „Das ergibt nach D’Hondt eine Sitzverteilung von sieben – fünf – eins“, erläuterte Christ das Ergebnis.

In den weiteren Wahlgängen kam es dann doch zu einer kleinen Überraschung: Denn die ungültige Stimme wanderte erst zur CDU, dann zur SPD, dann wieder zur CDU. Am Gesamtergebnis änderte dies bei der Wahl zum Natur-, Umwelt- und Bildungsausschuss,  zum Kultur-, Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss sowie zum Rechnungsprüfungssausschuss allerdings nichts. Auch hier ergab sich eine Verteilung von sieben Sitzen für die CDU, fünf für die SPD und einem für die GALL.

Die große Überraschung gab es dann bei der Wahl zum Werksausschuss „Abwasserwerk der Gemeinde Losheim am See“: Denn hier landete die wechselnde Stimme bei der GALL – und sorgte dafür, dass die CDU dort nun nur sechs Sitze inne hat, die GALL dafür zwei. Bei der Wahl zum Werksausschuss „Eigenbetrieb Touristik, Freizeit und Kultur“ war der Zauber dann wieder vorbei: Die Wechselstimme landete diesmal bei der CDU, Ergebnis wie gehabt.