"Dringlichkeitsantrag unseriös"

Orscholz. Unseriös nennt Carsten Wiemann, SPD-Fraktionschef im Mettlacher Gemeinderat, den Dringlichkeitsantrag der CDU. (Die SZ berichtetet) Um den Neubau eines Kindergartens in Orscholz auf den Weg zu bringen, hatten die Christdemokraten in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Vorstoß gemacht, 80 000 Euro mehr als bislang veranschlagt, in den Haushalt einzustellen

Orscholz. Unseriös nennt Carsten Wiemann, SPD-Fraktionschef im Mettlacher Gemeinderat, den Dringlichkeitsantrag der CDU. (Die SZ berichtetet) Um den Neubau eines Kindergartens in Orscholz auf den Weg zu bringen, hatten die Christdemokraten in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Vorstoß gemacht, 80 000 Euro mehr als bislang veranschlagt, in den Haushalt einzustellen. Der Antrag war abgeschmettert worden. Notwendige Vorarbeiten "Die SPD-Fraktion sowie der Ortsrat in Orscholz sorgen sich um die schnelle Umsetzung der Kindertagesstätte in Orscholz", sagt Wiemann. "Wir haben in notwendigen Vorarbeiten zur Standortfindung, Grundstückserwerb und die wegweisenden Beschlüsse zur Mittelbereitstellung getroffen." Die Arbeit unter Führung von SPD-Ortsvorsteher Hermann Kiefer gewährleiste, dass die zukunftsweisende Neuinvestition auf den Weg gebracht werden könne. "Es ist für uns unverständlich, dass CDU-Fraktionsmitglied Michael Thieser mit Polemik der SPD unterstellt, eine 180-Grad-Wendung in der Sache zu vollziehen", sagt Wiemann. "Dies hat nichts mit der Ablehnung des CDU-Antrages zur Erhöhung von Haushaltmitteln im Haushaltsentwurf 2010 zu tun." Die Auffassung Thiesers, mit Hilfe des Dringlichkeitsantrages nur einen Tag früher bauen zu können, zeuge von unzureichenden Sachverstand und sei unseriös", argumentiert Wiemann weiter. Richtig sei, dass zunächst der in Orscholz gefunden Standort "In der Bornwiese" planerisch entwickelt werden müsse, um Baurecht in diesem Jahr zu erhalten. Das Geld im Haushaltsentwurf 2010 ist nach Meinung von Wiemann ausreichend bemessen. mst

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