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Verschollene Unterlagen gefährden nicht Rechtmäßigkeit der Stichwahl

Verschollene Unterlagen gefährden nicht Rechtmäßigkeit der Stichwahl

Trotz verschollener Briefwahlunterlagen kann die Stichwahl am kommenden Sonntag in der Gemeinde Beckingen stattfinden. Das teilte Judith Weiß vom Wahlamt der Gemeinde auf SZ-Anfrage mit. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass durch einen Fehler der Post viele der 1800 Umschläge mit den gelben Wahlscheinen nicht bei ihren Empfängern angekommen sind. Es handelte sich nach Auskunft aus dem Beckinger Rathaus um die Dokumente, die an Bürger adressiert waren, die für die Wahl am 11. September Briefwahl beantragt hatten (wir berichteten).

"Wähler hat Holschuld"

Dass jemand, der vergeblich auf den Umschlag mit seinen angeforderten Wahlunterlagen gewartet hat, die Wahl anfechten kann, schließt Weiß aus. "Ein Wahlberechtigter ist laut Gesetzgeber verpflichtet, sich um die notwendigen Unterlagen zu kümmern, die ihm die Teilnahme an einer Wahl ermöglichen", sagt die Verwaltungs-Mitarbeiterin. "Er hat eine Holschuld." Bei einer Briefwahl kann nach ihren Worten immer mal die ein oder andere Panne passieren. "Deshalb bieten wir auch den Menschen, die nicht ins Wahllokal gehen wollen, an, ihre Stimme im Rathaus abzugeben. Da kann auf dem Postweg auch nichts verloren gehen."

Suche geht weiter

Um doch so vielen Briefwählern wie möglich die Stimmabgabe zu ermöglichen, bittet sie jene, die Briefwahl beantragt, aber bisher keine Unterlagen bekommen haben, sich bei ihr im Rathaus zu melden. "Bis einschließlich kommenden Samstag, 12 Uhr, kann ich noch neue Wahlscheine ausstellen. Am Wahltag, ist dies nicht mehr möglich", sagt sie.

Warum die Briefwahlunterlagen die Adressaten nicht erreicht haben - auf diese Frage hatte die Deutsche Post auch einen Tag nach Bekanntwerden der Panne keine Erklärung. "Mitarbeiter werden befragt, wir schauen überall nach, wo die Dokumente sein könnten", sagte ein Pressesprecher des Konzerns gestern auf SZ-Nachfrage. "Wir wissen ja noch nicht einmal, wie viele Briefe verschwunden sind."