"Merkel, die Lady Gaga der Politik"

"Merkel, die Lady Gaga der Politik"

Rehlingen-Siersburg. Die saarländische SPD kann sich bei Horst Seehofer bedanken: Eine bessere Steilvorlage hätte der bayerische Ministerpräsident mit seinem Rundumschlag gegen das Saarland dem Chef der Saar-Genossen, Heiko Maas, am Aschermittwoch kaum liefern können

Rehlingen-Siersburg. Die saarländische SPD kann sich bei Horst Seehofer bedanken: Eine bessere Steilvorlage hätte der bayerische Ministerpräsident mit seinem Rundumschlag gegen das Saarland dem Chef der Saar-Genossen, Heiko Maas, am Aschermittwoch kaum liefern können. Maas keilte ordentlich zurück - und setzte dabei auch auf die Hilfe seiner Koalitionspartnerin: Seehofer solle sich zurückhalten, riet Maas dem CSU-Mann in der Siersburger Niedtalhalle. "Sonst schicken wir ihm die Annegret Kramp-Karrenbauer. Und was das bedeutet - fragt mal den Papst!" Bayern kassiere im Jahr 1,4 Milliarden Euro EU-Agrarsubventionen, das Saarland bekomme 92 Millionen aus dem Länderfinanzausgleich. "Der braucht uns wirklich nicht zu kommen", stichelte Maas gegen Seehofer. Als Maas die Passage aus Seehofers Aschermittwochs-Rede vortrug, buhten viele der 700 Besucher den bayerischen Regierungschef aus.

Seinen Koalitionspartner CDU schonte Maas. Lediglich einmal nahm er einen saarländischen CDU-Mann aufs Korn: Bundesumweltminister Peter Altmaier bezeichnete er als "laufende Speisekarte der Bundesregierung". Er gebe mehr Interviews über seine Essgewohnheiten als über die Energiewende. "Dann soll er doch Fernsehkoch werden, aber kein Umweltminister!" Zur Aussage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die schwarz-gelbe Bundesregierung sei die beste seit der Wiedervereinigung, meinte Maas: Wenn das so sei, "dann ist Frau Merkel die Lady Gaga der Politik".

In seiner knapp 40-minütigen Rede verteidigte der SPD-Chef die Politik der großen Koalition. Er hob hervor, seitdem die SPD mitregiere, werde beim Sparen "die Treppe von oben gekehrt". So sei gerade erst die Ministerversorgung gekürzt worden. Die Energiewende im Saarland komme gut voran, die Industrie werde gestärkt.

SPD-Generalsekretär Reinhold Jost, den es bei der Wahl im September in den Bundestag zieht, hielt der schwarz-gelben Koalition "Buddik, Zores und Palaver" vor. Mit Blick auf den abrupten Kurswechsel der Koalition in der Atompolitik sagte er: "Wenn man die Bundesregierung in den Deutschland-Achter setzen würde, würden die jede Regatta gewinnen - so schnell, wie die zurückrudern." Jost spulte das gesamte sozialdemokratische Programm ab: Mindestlöhne, Vermögensteuer, ein enges Verhältnis zu den Gewerkschaften, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zur Familienpolitik der Berliner Koalition sagte er: Wer Geld für die "Herdprämie" statt für den Kita-Ausbau ausgebe, habe "nicht mehr alle Latten am Zaun". kir