1. Saarland

Melcher-Prozess: Anwälte warnten vor Auftragsvergabe an Marx

Melcher-Prozess: Anwälte warnten vor Auftragsvergabe an Marx

Vor dem Landgericht klagt Ralph Melcher, Ex-Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, gegen seine Kündigungen. In der Beweisaufnahme ging es gestern um rechtliche Probleme bei der Auftragsvergabe zum Museumsbau.

Gleich vier Kündigungen hat Ralph Melcher, Ex-Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, erhalten. Er ist inzwischen wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Es ging um luxuriöse Restaurantbesuche und Reisen auf Kosten der Stiftung. Im Zivilprozess um die Kündigungen wurden gestern vom Landgericht drei Zeugen gehört; alle waren als Rechtsanwälte für die Stiftung tätig. Es ging um die Frage, unter welchen Umständen Gerd Marx, ein damaliger Ministerfreund, als Projektsteuerer für den Neubau des vierten Museumspavillons und den Umbau der Modernen Galerie engagiert wurde.

Zwei Anwälte erklärten im Zeugenstand, dass sie gegen die Vergabe des Auftrages an Marx erhebliche Bedenken hatten und dies der Stiftung auch mitgeteilt hätten. Es ging darum, dass angesichts der zu erwartenden Honorarhöhe für Marx eine europaweite Ausschreibung erforderlich gewesen wäre. Ein Anwalt berichtete, dass sich der damalige Kultusminister Jürgen Schreier (CDU) für seinen Freund Marx stark gemacht habe. Bei einem Auftragsvolumen ab 211 000 Euro hätte europaweit ausgeschrieben werden müssen. Aber es sei zunächst ein Pauschalhonorar von 200 000 Euro vereinbart worden. Der Anwalt erhielt in der Folge von der Stiftung angeblich keine Mandate mehr. Später wurde der Auftrag an Marx von Melcher erweitert: fünf Prozent der Bausumme zuzüglich der Architektenhonorare. Allein die Bausumme sei damals schon auf neun Millionen Euro beziffert worden. Ein zweiter Anwalt, gestern auch Zeuge, lehnte es ab, bei der Formulierung einer solchen Vertragserweiterung mitzuwirken, ebenfalls mit Blick auf die Notwendigkeit einer Ausschreibung. Er habe das Mandat niedergelegt. Eine Anwältin formulierte den Vertrag schließlich nach Vorgaben Melchers aus.