1. Saarland

Mehr Einnahmen als vorher erwartet

Mehr Einnahmen als vorher erwartet

Neunkirchen. Nachtragshaushalte werden notwendig, wenn sich bei den Einnahmen/Ausgaben im Laufe des Haushaltsjahres Veränderungen ergeben. So geschehen beim Neunkircher Haushalt 2011, für den die Kämmerei einen Nachtrag aufstellte, der am Mittwoch im Stadtrat diskutiert wurde

Neunkirchen. Nachtragshaushalte werden notwendig, wenn sich bei den Einnahmen/Ausgaben im Laufe des Haushaltsjahres Veränderungen ergeben. So geschehen beim Neunkircher Haushalt 2011, für den die Kämmerei einen Nachtrag aufstellte, der am Mittwoch im Stadtrat diskutiert wurde. Wobei es, wie Oberbürgermeister Jürgen Fried (Foto: Günter Ruschel) ausführte, um durchaus positive Korrekturen geht. So sorgten unter anderem eine Steigerung der Einkommenssteuer-Einnahmen und eine geringer als erwartet ausgefallene Kreis-Umlage für Verbesserungen.So sahen als Sprecher ihrer Fraktionen Willi Schwender (SPD), Karl Albert (CDU), Siegfried Schmidt (FDP) und Gabriele Jung (Grüne) keinen Grund, die Verwaltungsvorlage zu kritisieren. Vielmehr würdigten sie, dass die Stadt mit dem ergänzenden Zahlenwerk ein realistisches Bild der Haushaltslage liefere (Schwender) und dass sich die Investitionen von rund 40 Millionen Euro sehen lassen könnten (Albert).

Auch die Linken mit Petra Jung hatten grundsätzlich nichts an der Haushaltsführung zu bemängeln, sondern dokumentierten mit ihrer Ablehnung des Nachtrags einmal mehr ihre Unzufriedenheit mit dem Projekt Gebläsehalle.

Weitere Beschlüsse in Kürze: An der Bildstockerstraße soll ein Grünflächen-Bereich (Fried: "Es gibt Nachfrage") als Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Das Bebauungsplan-Verfahren von zwei Stichstraßen zur Erleichterung kleinteiliger Wohnbebauung auf dem ehemaligen Grubengelände König wurde weiter vorangebracht. Mit dem ASB wurde die Beschäftigung einer Sozialarbeiterin zur Betreuung "Randständiger" vertraglich festgeklopft. Sonja Schirra ersetzt dabei den verstorbenen Hartmut Regitz. "Wir wollten das Papier lieber Sozial- als Armutsbericht nennen."

OB Jürgen Fried

Auf einen Blick

Der Sozialbericht, der von Amtsleiter Gerhard Müller auf Antrag der Links-Fraktion dem Stadtrat vorgestellt wurde, stellt dar, wie viele Personen auf Leistungen nach ausgewählten sozialen Mindestsicherungssystemen angewiesen sind. In Neunkirchen sind das 18,36 Prozent der Bevölkerung. Das bedeutet, dass etwa jeder Fünfte der rund 47 000 Bürger Hilfen in Anspruch nimmt.

Als "arm" gilt, wer über weniger als 50 Prozent des "Äquivalenzeinkommens" (arithmetischer/rechnerischer Mittelwert der Nettoeinkommen aller Einkommenssteuerpflichtigen) verfügt. Im Sozialbericht wird dieses Äquivalenzeinkommen auf 1548 Euro (Bezugsjahr 2008) beziffert. Allerdings gibt es auch die "gefühlte Armut", die sich weniger an konkreten Einkommensgrenzen festmachen lässt. Sie betrifft laut Deutschem Institut für Armutsbekämpfung diejenigen, die sich aufgrund ihrer allgemeinen oder gesellschaftlichen Diskriminierung als "arm" betrachten oder in ständiger Angst vor Armut leben. sl