1. Saarland

Machtkampf: Präsident des saarländischen AfD-Schiedsgerichts tritt zurück

Machtkampf geht weiter : Oberster AfD-Richter tritt aus Protest gegen „Clique“ zurück

Angesichts der innerparteilichen Querelen ist der Präsident des AfD-Landesschiedsgerichts, Volker Ochs, von seinem Amt zurückgetreten. Der promovierte Jurist begründete dies gegenüber Landeschef Josef Dörr damit, dass er sich nicht in einem Schiedsgericht betätigen werde, „dessen Bestimmung nicht die unabhängige Rechtsprechung, sondern die einseitige Entfaltung und Behauptung der Macht einer Parteiclique ist“.

Damit dürften Dörr & Co. gemeint sein.

Dörr entgegnete, die „Clique“, die Ochs vermutlich meine, seien rund 400 Mitglieder. „Was seine Arbeit betrifft, hätte ich mich gefreut, wenn er immer nach seinem angeführten Anspruch gehandelt hätte.“ Von ihm, Dörr, habe „nicht die geringste Beeinflussung stattgefunden“.

In der Saar-AfD hat das Schiedsgericht wegen der ständigen Anfechtungen von Landesparteitagen und Parteiausschlussverfahren eine nicht zu unterschätzende Bedeutung. In einem Brief an alle Parteimitglieder („Liebe Mitretter Deutschlands“) widerspricht Dörr unterdessen dem Eindruck, es gebe in der Saar-AfD einen Machtkampf.