1. Saarland

Macher und Moneten in Zeiten der Krise

Macher und Moneten in Zeiten der Krise

Wetten, dass es wieder hoch hergehen wird im Hohen Haus, wenn am Mittwoch der oberste saarländische Kassenwart Peter Jacoby im Landtag den Haushalt 2009 nachbessern muss? 816 Millionen neue Miese haben den Etat kräftig durcheinander gebracht. Wirtschaftskrise, wegbrechende Steuereinnahmen, Finanzierung der Konjunkturprogramme - immer größere Löcher klaffen im Etat

Wetten, dass es wieder hoch hergehen wird im Hohen Haus, wenn am Mittwoch der oberste saarländische Kassenwart Peter Jacoby im Landtag den Haushalt 2009 nachbessern muss? 816 Millionen neue Miese haben den Etat kräftig durcheinander gebracht. Wirtschaftskrise, wegbrechende Steuereinnahmen, Finanzierung der Konjunkturprogramme - immer größere Löcher klaffen im Etat. Natürlich, die Opposition wird sich in Wahlkampfzeiten die Gelegenheit zu einer Generalabrechnung mit der Finanzpolitik der Landesregierung nicht entgehen lassen. Wohl wissend, dass in der aktuellen Situation ihre politische Rezeptur zur Bewältigung der Krise nicht viel anders ausgefallen wäre. Aufs politische Tapet kommt sicher auch die umstrittene Schuldenbremse. Soll heißen: Ab 2020 darf es für die Länder kein Leben auf Pump mehr geben. Nach Heiko Maas hat jetzt auch Lafontaines Linke abgewinkt. Ein solches Vorhaben könnte mehr Schaden als Nutzen bringen. Beide Parteien fürchten um die künftige Handlungsfähigkeit des Saarlandes. Ums liebe Geld geht es kommende Woche auch bei der Kassenärztlichen Vereinigung. Der Unmut über die Honorarreform bei vielen niedergelassenen Medizinern ist groß. Fachärzte befürchten erhebliche Einkommenseinbußen. Nein, man jammere nicht auf hohem Niveau, lassen die Doktoren Kritiker wissen. Doch mit großen Verwerfungen im Vergütungssystem ließen sich viele Praxen nicht mehr wirtschaftlich führen. Bleibt zu hoffen, dass bei diesem Schlagabtausch in der Gesundheitspolitik nicht erneut die Patienten die Gelackmeierten sind.