Luxemburg als Ziel für Asylbewerber

Luxemburg. Seitdem für die Westbalkan-Staaten Serbien, Montenegro, Kosovo und Mazedonien im Dezember 2009 die Visums-Pflicht weggefallen ist, verzeichnen einige Länder Westeuropas wieder rapide ansteigende Asylbewerberzahlen aus dieser Region. In Belgien wurden von Jahresbeginn bis Mitte September aus Ex-Jugoslawien 1964 Asylbewerber verzeichnet und in Deutschland 3608

Luxemburg. Seitdem für die Westbalkan-Staaten Serbien, Montenegro, Kosovo und Mazedonien im Dezember 2009 die Visums-Pflicht weggefallen ist, verzeichnen einige Länder Westeuropas wieder rapide ansteigende Asylbewerberzahlen aus dieser Region. In Belgien wurden von Jahresbeginn bis Mitte September aus Ex-Jugoslawien 1964 Asylbewerber verzeichnet und in Deutschland 3608. Am stärksten betroffen im Verhältnis zu seiner Bevölkerungsgröße ist Luxemburg, das seit Jahresbeginn bereits mehr als 1800 Asylbewerber aufgenommen hat. Allerdings sind seit diesem Zeitpunkt in Luxemburg auch 457 Familien wieder nach Ex-Jugoslawien zurückgeführt worden. Die Hälfte davon ist freiwillig mit einer für EU-Verhältnisse üppigen Rückkehrprämie zurückgekehrt.

Starker Anstieg

Derzeit beantragen so viele Flüchtlinge in Luxemburg Asyl wie seit dem Höhepunkt des Kosovokrieges 1999 nicht mehr. Wie die Ausländerorganisation Asti mitteilte, betrug die Anzahl der Asylbewerber im Großherzogtum zwischen 2004 und 2009 jährlich immer um die 500, nur ein kleiner Teil von ihnen kam aus dem Balkan, dies änderte sich allerdings 2010. Seit Januar 2011 hat sich die Zahl noch einmal erhöht, im Durchschnitt stellten pro Monat des laufenden Jahres 150 Menschen einen Asylantrag.

90 Prozent aller Asylbewerber stammen nämlich aus dem ehemaligen Jugoslawien mit Schwerpunkt aus Serbien und Mazedonien. Im September waren es dann über 300. Von den im September behandelten 111 Asylanträgen wurde jedoch nur einer positiv beschieden. Im Oktober war das Luxemburger Migrationsministerium derart überlastet, dass für einige Woche die Annahme neuer Asylanträge ausgesetzt wurde.

Keine Plätze mehr

Luxemburg verfügt, anders als das Saarland in Lebach nicht über eine zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Dieser von vielen Flüchtlingshilfeeinrichtungen beklagte Zustand wirkt sich jetzt negativ aus. Die beiden größten Aufnahmezentren des Landes sind seit Monaten stark überbelegt. Noch Anfang Dezember lebte der Großteil der Asylbewerber auf Campingplätzen. Jetzt griff man auf Pfadfinderheime und Jugendheime zurück.

Flüchtlinge aus den Balkanstaaten, auch wenn sie der Volksgruppe der Roma angehören, haben keinerlei Aussicht auf Asyl in Luxemburg. "Wir müssen es fertig bringen, dass weniger Leute aus den Ländern kommen, wo es keinerlei Chance auf Asyl in Luxemburg gibt", erklärte der zuständige Luxemburger Migrationsminister Nicolas Schmit. Hilfsorganisationen wie Caritas oder Rotes Kreuz sehen allerdings Kapazitäten in Luxemburg als einem der reichsten Länder Westeuropas. Sollte der Zustrom von Asylbewerbern weiter anhalten, plant die Regierung jetzt ein Gesetz, das die Gemeinden zwingen wird, ein der Einwohnerzahl entsprechendes Kontingent an Flüchtlingen aufzunehmen. Zudem wird auf EU-Ebene die Wiedereinführung der Visumspflicht diskutiert.

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