Zukunft der Stahlindustrie im Saarland Habeck in Völklingen: „2,6 Milliarden habt ihr gewollt, 2,6 Milliarden kriegt ihr“ (mit Video)

Völklingen · Vizekanzler Robert Habeck hat in Völklingen Milliarden für den Umbau der saarländischen Stahlindustrie zugesagt. Was konkret geplant ist.

Robert Habeck in Völklingen: Milliarden für Grünen Stahl im Saarland?
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Robert Habeck mit froher Botschaft zu Besuch in Völklingen

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Foto: dpa/Oliver Dietze

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) hat am Montag bei einem Besuch saarländischer Stahlarbeiter klargestellt, dass der Förderbescheid der Bundesregierung für das Projekt grüner Stahl im Saarland in den nächsten Tagen kommen werde, möglicherweise noch vor Weihnachten.

Habeck: Noch nie scheiterte ein Projekt noch in dieser Phase

Die Abstimmungen über alle finanziellen Details zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission in Brüssel seien inzwischen abgeschlossen. Jetzt gehe das Verfahren in die „Notifizierung“, wie Habeck sagte. Bisher sei noch nie ein Projekt gescheitert, das diesen Stand erreicht hat. Habeck räumte ein, dass der Druck aus dem Saarland, insbesondere durch die Stahlarbeiter aus Dillingen und Völklingen bei ihrem Stahl-Aktionstag im Oktober, das Tempo der Bearbeitung des Förderantrags enorm beschleunigt habe. Zum aktuellen Stand bemerkte der Minister, man sei jetzt kurz vor der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission in Brüssel. „Das ist der letzte Schritt.“ Habeck betonte zugleich: „Die Zukunft des Stahls aus dem Saarland ist eine grüne Zukunft.“

Die vorgesehenen Fördermittel durch die Bundesregierung betragen insgesamt 2,6 Milliarden Euro. „2,6 Milliarden habt ihr gewollt, 2,6 Milliarden kriegt ihr“, sagte Habeck. Davon übernimmt der Bund zwei Drittel, das Saarland ein Drittel. Diese rund 780 Millionen Euro als saarländischer Anteil kommen zum Großteil aus dem Transformationsfonds.

Rehlinger: Stahlindustrie im Saarland bleibt Rückgrat der Industrie

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht im Besuch von Habeck an der Saar und seinen Botschaften an die Stahlarbeiter „ein Zeichen von Klarheit und Sicherheit für die Beschäftigten in der saarländischen Stahlindustrie, für die beiden Unternehmen und das Saarland insgesamt“. Es sei mutig, dass die Dillinger Hütte und Saarstahl ein solch zukunftsweisendes Projekt an den Start bringen und damit auch an die Zukunft des Standortes Saarland glauben. Es seien aber auch die Beschäftigten, Betriebsräte und die IG Metall, die bewiesen hätten, dass sich ein solch langer Kampf auch auszeichne. „Die Stahlindustrie im Saarland ist und bleibt das Rückgrat der Industrie an der Saar. Und die Industrie bleibt maßgeblich für die Zukunft des Landes“, so die Ministerpräsidentin.

Stefan Rauber, Vorstandschef der SHS Stahl-Holding Saar, verweist darauf, dass die saarländische Stahlindustrie das größte Dekarbonisierungsprojekt in Deutschland auf den Weg bringe. Gleich zwei Unternehmen würden komplett umgestellt auf die Produktion von grünem, umweltfreundlichen Stahl. Mit dem Projekt, das 2027 beginnen soll, würden zugleich rund 20 000 Arbeitsplätze auf Jahre hinaus gesichert.

Die Pressekonferenz finden Sie hier nochmal zum Nachlesen in Form unseres Live-Tickers:

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