1. Saarland

Linke rügt Niedriglöhne bei Schülerbeförderung

Linke rügt Niedriglöhne bei Schülerbeförderung

Linke rügt Niedriglöhne bei Schülerbeförderung Die Linke rügt aus ihrer Sicht miserable Arbeitsbedingungen bei den vom Land beauftragten Fahrdiensten für die Beförderung von Förderschülern. Auf Antrag der Fraktion habe die Landesregierung gestern im Ausschuss berichtet, teilte die Abgeordnete Astrid Schramm mit.

Nach ihren Angaben werden zum Teil nur fünf Euro pro Stunde für Busfahrer und drei Euro pro Stunde für Begleitpersonal gezahlt. Zum Teil gebe es keine schriftlichen Arbeitsverträge, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und keinen bezahlten Urlaub. Der Landesregierung hielt die Abgeordnete Untätigkeit vor.

Ries kritisiert Pläne zur Fleischbeschau

Die SPD-Abgeordnete Isolde Ries kritisiert die Zustimmung des EU-Parlaments zum Vorschlag der EU-Kommission, geschlachtete Schweine nur noch ausnahmsweise durch Anschneiden oder Abtasten zu untersuchen. Die christlich-liberale Mehrheit im EU-Parlament habe den Weg frei gemacht für einen Gesetzentwurf, der es erlaubt, Schweine künftig allein aufgrund bloßer Inaugenscheinnahme als genussfähig zu deklarieren. Damit werde es künftig wahrscheinlicher, dass Abszesse, Tumore und Infektionen bei den Tieren unentdeckt bleiben, warnte Ries.