1. Saarland

Linke-Fraktion im Landtag uneins bei Vizepräsidenten-Posten

Linke-Fraktion im Landtag uneins bei Vizepräsidenten-Posten

Die Linke im Saarland steht nach dem Tod ihres Landesvorsitzenden Rolf Linsler an gleich mehreren Positionen vor einer personellen Neuaufstellung. Denn Linsler war nicht nur Parteichef, sondern auch Vizepräsident des saarländischen Landtags und Vorsitzender der Linken-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat.



Für den eher repräsentativen Posten im Landtagspräsidium, der vom Plenum morgen besetzt werden soll, hat die Fraktion inzwischen ihre Vizechefin Barbara Spaniol (die SZ berichtete) nominiert, neben Oskar Lafontaine die dienstälteste Abgeordnete der Linken. Sie gehört dem Parlament seit 2004 an (bis 2007 als Grüne). In der Fraktion soll ihre Nominierung gestern jedoch nicht einvernehmlich verlaufen sein. Der Parlamentarische Geschäftsführer Heinz Bierbaum wollte auf Nachfrage nur bestätigen, dass sich die Fraktion "mit Mehrheit" für Spaniol entschieden habe. Klar ist jedoch, dass in der achtköpfigen Fraktion dicke Luft herrscht. Die Rede ist von einer Dreier-Gruppe, die Barbara Spaniol intern nicht unterstützt haben soll. Wer Spaniol im Falle ihrer Wahl zur Landtags-Vizepräsidentin als Fraktionsvize nachfolgt, war gestern angeblich noch nicht klar.

Für den Landesvorsitz der Linken, der bei einem Parteitag am 23. November bestimmt werden soll, laufen noch Gespräche. Bierbaum sagte, er werbe nach dem Streit um die Bundestags-Spitzenkandidatur für eine "einvernehmliche Lösung", die von allen innerparteilichen Gruppierungen getragen werde. Zu seinen eigenen Ambitionen sagte er: "Für den Fall, dass wir zu einer befriedigenden Lösung kommen, würde ich mich dem nicht verschließen wollen."

Die Saarbrücker Stadtratsfraktion, die am bundesweit ersten rot-rot-grünen Bündnis in einer deutschen Landeshauptstadt beteiligt ist, wählte gestern Gabriele Ungers zur Vorsitzenden.