Linke bekräftigt Kritik an Auszählverfahren
Saarbrücken · CDU rügt LPM wegen Kritik an Bundeswehr Die CDU Saar hat eine Mitarbeiterin des Landesinstituts für Pädagogik und Medien (LPM) für ihr pazifistisches Arbeitsverständnis kritisiert. Anna Haßdenteufel, am LPM für Friedensbildung an Schulen verantwortlich, hatte bei einer Diskussionsrunde über Vorträge von Bundeswehroffizieren in Klassenzimmern gesagt, dass sie die Schulprojekte des LPM auch ein stückweit als „Abgrenzung gegen das Engagement der Bundeswehr“ verstehe (die SZ berichtete).
CDU-Generalsekretär Roland Theis dazu: "Wenn das das Verständnis des LPM von seiner Friedenserziehung ist, dann liegt man dort gehörig falsch." Das LPM habe keine Abgrenzung zur Bundeswehr zu leisten. Haßdenteufel widerspreche damit der Landesregierung, die zur Bundeswehr als Parlamentsheer und Instrument zur Friedenssicherung stehe.
Linke bekräftigt Kritikan Auszählverfahren
Die Linke hat auf die von der großen Koalition im Landtag abgelehnte Änderung des Stimmverteilungsverfahrens nach D'Hondt in kommunalen Parlamenten und Ausschüssen mit Unverständnis reagiert. CDU und SPD würden mit D'Hondt bei der Sitzverteilung eindeutig bevorzugt, teilte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Birgit Huonker, mit. Kleine Parteien seien vielerorts wegen des "verstaubten" Verfahrens nicht in Ausschüssen vertreten, obwohl sie in den Gemeinderat gewählt worden seien. Die Linke werde deshalb weiterhin für das Verfahren nach Sainte-Laguë und Schepers plädieren, das bereits seit über 30 Jahren im Bundestag und zahlreichen Bundesländern angewandt wird.
Patrizio Maci bleibtMigranten-Vertreter
Der Saarländische Integrationsrat (SIR) hat Patrizio Maci als Vorsitzenden wiedergewählt. Die Ratsmitglieder hätten den 47-jährigen Saarlouiser einstimmig im Amt bestätigt, teilte der SIR mit. Maci strebe in den nächsten zwei Jahren unter anderem an, die Bedingungen der kommunalen Integrationsbeiräte zu verbessern und das Wahlrecht für eingebürgerte Migranten zu erweitern. Als Vertreter Macis seien Iliev Ivan und Korkmaz Emin gewählt worden.
Bahnstrecke bis Neubrücke gesperrt
Vom 28. Juli bis 5. September ist die Bahnstrecke Saarbrücken-Frankfurt am Main zwischen den Haltestellen St. Wendel und dem rheinland-pfälzischen Neubrücke wegen Bauarbeiten komplett gesperrt. Reisende müssen in Busse umsteigen und dadurch mindestens eine Stunde mehr Fahrtzeit einkalkulieren.
