Der Bürger

wurde übergangen

Zum Artikel "Solarpark Eppelborn kommt" - SZ vom 16./17. März.

Am 14. März war die Gemeinderatssitzung in Eppelborn. Zu Beginn der Sitzung überreichte der Ortsvorsteher von Bubach-Calmesweiler der Bürgermeisterin eine von 95 Bürgern unterschriebene Erklärung gegen den Bau der Fotovoltaik-Anlage.

Eine Bürgerversammlung votierte mehrheitlich gegen diese Anlage. Der Ortsrat von Bubach-Calmesweiler stimmte mit sieben zu vier Stimmen in geheimer Wahl gegen die Anlage. Der Ortsvorsteher monierte, dass der Ortsrat nicht gehört wurde, obwohl der betreffende Ortsrat bei Investitionen angehört werden muss. Vor der Abstimmung im Gemeinderat erklärten sich vier Gemeinderatsmitglieder für befangen, da sie im Aufsichtsrat oder Vorstand der Bürger Energie Eppelborn eG sind, und verließen die Sitzung oder nahmen gar nicht erst teil. Drei Mitglieder der CDU-Fraktion stimmten gegen die Solaranlage, ein Mitglied der SPD-Fraktion enthielt sich der Stimme. Der Gemeinderat stimmte dem Bau der Fotovoltaik-Anlage in Bubach-Calmesweiler mit Mehrheit zu. Zum Abschluss hat die Bürgermeisterin den betroffenen Anwohnern einen runden Tisch angeboten, um Bedenken auszuräumen und forderte die Bürger auf, an der Ausgestaltung der Bepflanzung der Anlage mitzuwirken. Dies wurde von den Besuchern, die sehr zahlreich der Sitzung beiwohnten, mit Kopfschütteln registriert. Ich sage, der Bürger wurde vorgeführt, der Ortsrat von Bubach-Calmesweiler wurde übergangen, es bestimmten Mitglieder des Gemeinderats, die nicht aus dem Ortsteil Bubach sind, dass die Fotovoltaik-Anlage in Bubach- Calmesweiler gebaut wird. Eine Frage an die Bürgermeisterin sei erlaubt: Was ist aus ihrem Wahlversprechen geworden, Bürger und Ortsräte müssen stärker mitentscheiden dürfen?

Ich glaube, dass die SZ-Leser ein Anrecht darauf haben, diese Darstellung zu erfahren, gerade im Hinblick der Diskussion um die Abschaffung der Ortsräte.

Werner Müller, Eppelborn