Nach historischer Landtagswahl im Saarland Rehlinger soll am 25. April zur Ministerpräsidentin gewählt werden
Saarbrücken · Die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger soll am 25. April zur neuen Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt werden. Einer noch früheren Regierungsbildung stehen formale Hürden entgegen.
Die SPD-Landesvorsitzende und aktuelle Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger soll nach Informationen der Saarbrücker Zeitung am 25. April vom saarländischen Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden. Zuvor hatte die SPD eine noch frühere Regierungsbildung erwogen. Dem stünden aber formale Hürden entgegen, hieß es am Freitag in Parteikreisen.
Demnach hatte die Landtagsverwaltung der SPD-Landtagsfraktion auf Nachfrage mitgeteilt, dass eine Konstituierung des Landtages vor dem 25. April aufgrund formaler Fristen nicht empfehlenswert ist. Zunächst müsse der Wahlausschuss das endgültige Ergebnis der Landtagswahl feststellen (6. April), dann müssten die gewählten Abgeordneten noch innerhalb einer festgelegten Frist die Annahme des Mandats erklären.
Nach der letzten Landtagswahl 2017 hat es 52 Tage gedauert, bis die Ministerpräsidentin gewählt wurde, dieses Mal wird es deutlich schneller gehen, weil Koalitionsverhandlungen entfallen.
