Reaktionen auf SZ-Interview Landtags-Linke kritisieren Thomas Lutze

Saarbrücken · Astrid Schramm, die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, bezeichnet als verstörend und widersprüchlich.

 Thomas Lutze

Thomas Lutze

Foto: BeckerBredel

„Er ist der Auffassung, dass wir die Bundeswehr nicht brauchen, gleichzeitig befürwortet er eine Bundeswehr-Fregatte zum Abtransport syrischer Chemiewaffen“, schreibt Schramm in einer Pressemitteilung. Im Widerspruch zur Partei stünde auch seine Befürwortung der Waffenlieferungen an Kurden zur Selbstverteidigung. Auch seine Ablehnung der Verstaatlichung der Neuen Halberg Guss, eine Forderung Oskar Lafontaines, kritisiert sie. „Eine funktionierende Marktwirtschaft braucht den Wettbewerb und das Unternehmertum. Aber auch einen Staat, der dann eingreift, wenn private Eigentümer versagen“, so Schramm.

Lutze selbst nennt die Kritik an seiner Arbeit in einer Stellungsnahme „sachlich“. „Dies ist eine Grundlage, auf der man sachlich diskutieren kann. Die persönlichen und formalen Anfeindungen der letzten Wochen aus dem Umfeld der Landtagsfraktion waren genau das Gegenteil davon.“ Er sei jedoch nicht der Meinung gewesen, dass es eine Bundeswehr-Fregatte sein müsse, auch deshalb habe er sich enthalten. Er sei nur überzeugt gewesen, dass der Abtransport militärisch geschützt werden müsste. Auch, dass sich die Kurden in Kobane mit deutschen Waffen wehrten, verteidigt er. Sie hätten ihre Familien vor Tod, Vergewaltigungen und Vertreibung schützen müssen. „Das geht in dieser Situation allerdings nicht ausschließlich mit Pressemitteilungen und Solidaritätserklärungen, sondern konkret nur mit Waffen.“ Beim Thema Halberg Guss spricht er der jetzigen schwarz-roten Landesregierung jedoch die Kompetenz das Unternehmen zu sanieren ab, „da es mit Ausnahme eines Staatssekretärs an jeglicher wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Sachkompetenz fehlt“.

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