Justiz Landgericht Saarbrücken zählt über 1000 Klagen im Dieselskandal

Saarbrücken · Das Landgericht Saarbrücken hat im Dieselskandal seit 2017 nach eigener Schätzung schon mehr als 1000 Klagen gegen Autohändler und -konzerne registriert.

 Mehr als 1000 Klagen gegen Autohändler und -konzerne wurden am Landgericht Saarbrücken im Dieselskandal seit 2017 nach eigener Schätzung registriert.

Mehr als 1000 Klagen gegen Autohändler und -konzerne wurden am Landgericht Saarbrücken im Dieselskandal seit 2017 nach eigener Schätzung registriert.

Foto: dpa/Marijan Murat

Gerichtssprecher Sigurd Wern teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Derzeit sind noch rund 540 Verfahren anhängig, in denen der Dieselskandal Gegenstand des Rechtsstreits ist. Dabei handelt es sich nicht ausschließlich, jedoch vorwiegend um Klagen gegen VW.“ Für diese Verfahren sei beim Landgericht Saarbrücken ausschließlich die hierauf spezialisierte 12. Zivilkammer mit drei Richtern zuständig.

Regelmäßig wird laut Wern in dieser Sache auch Berufung beim Saarländischen Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Dennoch gebe es hier bislang noch kein einziges Urteil. In Justizkreisen heißt es, vor Oberlandesgerichten komme es in der zweiten Instanz im Rechtsstreit mit VW oft zu außergerichtlichen Einigungen. Volkswagen könnte den Klägern Geld gezahlt und so ein Urteil abgewendet haben, das womöglich vom Bundesgerichtshof (BGH) noch bestätigt würde. VW-Sprecher Christopher Hauss erklärte: „Ob sich Volkswagen für einen außergerichtlichen Vergleich entscheidet, ist von wirtschaftlichen Gesichtspunkten und vom jeweiligen Einzelfall abhängig.“

Die Abgasmanipulationen von Volkswagen waren 2015 bekanntgeworden. Längst sind die vielen Gerichtsentscheidungen in Deutschland kaum noch zu überblicken. VW-Sprecher Hauss teilte mit: „Vor Landgerichten sind mittlerweile rund 15 000 Urteile in Diesel-Verfahren ergangen und die meisten sind im Sinne von Volkswagen oder der Händler entschieden worden. Insgesamt waren oder sind 56 000 Verfahren an deutschen Gerichten anhängig.“ Hinzu kommt eine Flut von Klagen gegen andere Autohersteller.

(dpa)
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