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Zwischen A1 und A8: Durchbruch bei der Nordsaarlandstraße?

Zwischen Merzig und Nonnweiler : Durchbruch bei der Nordsaarlandstraße?

Die Nordsaarlandstraße galt als gescheitertes Verkehrsprojekt. Nun könnte sie doch kommen – mit Hilfe von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Eine Projektgruppe aus Bundeswehr und Land soll die Trassenführung eines Teilstücks über den Militärübungsplatz in Merzig prüfen. Das erklärte Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer am Montagmorgen bei ihrem Truppenbesuch in der Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis.

Begleitet wurde sie vom saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU). Er erklärte im Anschluss, dass für den Bau der Nordsaarlandstraße nun „erstmals eine echte Chance“ bestehe. Kramp-Karrenbauer soll wegen der Straße auch schon mit Eberhard Zorn gesprochen haben, dem Generalinspekteur der Bundeswehr.

Die Nordsaarlandstraße soll auf einer Länge von 37 Kilometern die Autobahn A 1 bei Nonnweiler mit der A 8 nahe Merzig-Schwemlingen verbinden. Sie würde unter anderem Merzig vom Pendlerverkehr entlasten. Doch am Lückenschluss in der Kreisstadt, an der geplanten Nordumfahrung, schien das Vorhaben zu scheitern. Auch wenn das saarländische Verkehrsministerium zuletzt eine Alternativroute prüfte: die Querspange Mettlach.

In den vergangenen Tagen hatte sich angedeutet, dass die Planungen für die Nordsaarlandstraße wieder Fahrt aufnehmen könnten. Hans hatte sich beim CDU-Landesparteitag in Merzig überraschend für das Verkehrsprojekt stark gemacht, das die Landesregierung vor fünf Jahren mehr oder weniger beerdigt hatte. Die Staatskanzlei bestätigte am Montagmorgen „intensive Gespräche“ des Ministerpräsidenten zum Straßenprojekt. Die Landesregierung bemühe sich gemeinsam um eine Lösung, erklärte Regierungssprecher Alexander Zeyer (CDU).

In der vergangenen Woche hieß es aus Unionskreisen, dass Hans klare Signale erhalten habe. Aus dem Verteidigungsministerium? Dafür spricht nicht nur die jetzige Erklärung. Sondern auch ein Schreiben an Kramp-Karrenbauer, das David Lindemann (SPD), Abteilungsleiter im saarländischen Verkehrsministerium, am Sonntag öffentlich gemacht hatte. Absenderin: Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD).

Die Nordsaarlandstraße scheiterte 2014 an Umweltauflagen – und am Standortübungsplatz der Bundeswehr in Merzig. Geplant war ein Neubau der L 388 als nördliche Umfahrung der vom Durchgangsverkehr geplagten Kreisstadt. Dabei handelte es sich nach Expertenmeining um die einzig mögliche Trasse.

Doch: Die Straßenführung hätte den Übungsplatz der Streitkräfte „in zwei etwa gleichgroße Hälften geteilt“ und sei deshalb von der Bundeswehr früh abgelehnt worden. Daran erinnerte Rehlinger die frühere Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer in einem Brief vom 7. August – wenige Wochen nach dem Eintritt der Saarländerin ins Bundeskabinett. Außerdem ist zu lesen, dass ein Flächentausch mit dem Land an den „Nutzungsanforderungen der Bundeswehr“ und dem Artenschutz gescheitert sein soll. Ironie der Geschichte: Nach SZ-Informationen richteten Rehlinger und Kramp-Karrenbauer vor fünf Jahren ein vergleichbares Schreiben vergeblich an die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Vor diesem Hintergrund schrieb Rehlinger nun an die „liebe Annegret“: „Sollten sich nun unter Ihrer Führung im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr allerdings andere Nutzungsanforderungen an den Standortübungsplatz Merzig ergeben, würde dies eine Neuaufnahme der Planungen rechtfertigen.“ Anders gesagt: Bitte machen Sie den Weg frei für die Nordsaarlandstraße. Kommt es nun dazu?

Dass dieses Schreiben an die Öffentlichkeit gelangte, dürfte auch an der jüngsten Kritik am SPD-geführten Verkehrsministerium seitens der CDU liegen. Nachdem sich Hans beim Parteitag zur Nordsaarlandstraße geäußert hatte, setzten die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Wagner und Stefan Thielen das Haus von Rehlinger unter Zugzwang. „Bei der Diskussion um die Nordsaarlandstraße ist genug Zeit mit Reden, Planen und Verwerfen verplempert worden“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Politiker aus dem Kreis Merzig-Wadern. Der Verkehr aus dem nördlichen Saarland quäle sich täglich durch das „Nadelöhr Merzig“ zur A8.

Rehlinger meldete sich am Montag zu Wort. Seit vielen Jahren mauere die Bundeswehr in Sachen Nordsaarlandstraße, Prüfungen habe es schon viele gegeben, erklärte sie. Die jetzige Gesprächsbereitschaft der Bundeswehr bezeichnete sie als „gutes Fundament für die Nordsaarlandstraße“. Nach Angabe eines Sprechers hat ihr Ministerium nach der Erklärung von Kramp-Karrenbauer „sofort“ Kontakt zum Bundesverteidigungsministerium aufgenommen.