Zu wenig Frauen: Grünen-Ortsverbände rüffeln Saarlouiser Parteifreunde

Kostenpflichtiger Inhalt: Paritätsplan gefordert : Zu wenig Frauen: Grünen-Ortsverbände rüffeln Saarlouiser Parteifreunde

Die Saarlouiser Grünen haben eine männliche Doppelspitze und eine männlich dominierte Stadtratsfraktion. Das geht drei Ortsverbänden der Partei zu weit. Sie sehen die Glaubwürdigkeit der Partei in Gefahr. Der Saarlouiser Grünen-Chef Hubert Ulrich hält die Kritik für „Unsinn“.

Unter saarländischen Grünen ist ein Kampf der Geschlechter ausgebrochen. Die Ortsverbände Blieskastel, Halberg und Friedrichsthal werfen ihren Parteifreunden in der Grünen-Hochburg Saarlouis eine Dominanz des männlichen Geschlechts und einen Verstoß gegen die Frauenquote vor.

Im rund 500 Mitglieder zählenden Ortsverband Saarlouis werde nicht nur der Vorstand von zwei Männern geführt, so die Kritik. Auch die achtköpfige Stadtratsfraktion bestehe aus sieben Männern und nur einer Frau. So etwas berühre die Glaubwürdigkeit der gesamten Partei in ihrem Kern, erklärten die Verbände.

Der Saarlouiser Grünen-Vorsitzende Hubert Ulrich bezeichnete die Kritik als „Unsinn“ und „an den Haaren herbeigezogen“. Dahinter vermutet er „enttäuschte Liebe“ seiner innerparteilichen Gegner bei der Vergabe von Mandaten. Sämtliche Stadtteillisten der Grünen für die Stadtratswahl vor einem Jahr seien – wie von der Satzung gefordert – quotiert gewesen, sagte Ulrich der SZ. Zwei Frauen hätten nach der Wahl aber ihr Mandat aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht angenommen. Der Grünen-Vorstand in Saarlouis bestehe aus sieben Frauen und sechs Männern. Auch damit sei die Frauenquote erfüllt.

Eine Frau aus dem Ortsverband sieht das anders. Nachdem sie bei der Vorstandswahl gegen Hubert Ulrich verloren hatte, zog sie vor das Parteigericht, weil sie das Frauenstatut verletzt sieht. Ulrich hingegen argumentiert, die Frauenquote gelte für den Vorstand in Gänze, nicht für die Doppelspitze.

Die Grünen-Landesvorsitzende Tina Schöpfer erklärte: „Etwas verwundert sind wir über die Wortmeldung des Ortsverbandes Friedrichsthal, der entgegen seiner jetzt vertretenen Position bei der letzten Kommunalwahl auf die beiden ersten Listenplätze selbst Männer gewählt hat.“

Die drei Hubert-Ulrich-kritischen Ortsverbände Blieskastel, Halberg und Friedrichsthal hatten bereits zuvor erfolgreich gegen die Aufstellung der Bundestagsliste der Saar-Grünen im Mai 2017 geklagt. Damals war Markus Tressel als Spitzenkandidat gewählt worden. Nach der Bundessatzung der Partei steht Platz 1 jedoch grundsätzlich einer Frau zu, es sei denn, eine Frau fällt bei der Wahl durch oder es findet sich keine Frau.

Die Landessatzung der Grünen schreibt zwar auch vor, dass sich Frauen- und Männerplätze auf der Liste abwechseln, sie lässt aber offen, ob Frauen die geraden oder ungeraden Plätze bekommen. Die Satzung der Saar-Grünen muss nun vor der nächsten Bundestagswahl geändert werden.

Die drei Ortsverbände fordern zudem vom Landesvorstand einen Paritätsplan. Dieser solle die tatsächliche Umsetzung des Bundesfrauenstatus auf allen Ebenen gewährleisten. „Eine echte Parität, wie sie der grünen Programmatik entspricht, wird in der Realität leider in vielen saarländischen Orts- und Kreisverbänden nicht gelebt“, erklärte die Blieskasteler Grünen-Vorsitzende Lisa Becker.