Überprüfung am 9. Dezember Welche zentrale Rolle Ministerpräsident Tobias Hans bei der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes spielt
Saarbrücken · Nach der drohenden Blockade könnte im Bundesrat auch die CDU für die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes stimmen. Daran soll auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) einen Anteil haben.
18.11.2021
, 20:03 Uhr
Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans
Foto: BeckerBredelAm 9. Dezember wollen Bund und Länder auswerten, wie die Maßnahmen greifen, die nun auf der Grundlage des überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes ergriffen werden. Das erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag nach den Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage. Die unionsgeführten Länder hatten zuvor eine Blockade im Bundesrat angedroht, weil ihnen die Neuregelungen des Gesetzes nicht weit genug gehen.