Überprüfung am 9. Dezember Welche zentrale Rolle Ministerpräsident Tobias Hans bei der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes spielt

Saarbrücken · Nach der drohenden Blockade könnte im Bundesrat auch die CDU für die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes stimmen. Daran soll auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) einen Anteil haben.

Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans

Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans

Foto: BeckerBredel

Am 9. Dezember wollen Bund und Länder auswerten, wie die Maßnahmen greifen, die nun auf der Grundlage des überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes ergriffen werden. Das erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag nach den Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage. Die unionsgeführten Länder hatten zuvor eine Blockade im Bundesrat angedroht, weil ihnen die Neuregelungen des Gesetzes nicht weit genug gehen.