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Toscani: Landtag tagt im Mai mit größeren Abständen

Folgen der Corona-Epidemie : Saar-Landtag rückt in der Krise auseinander

An der nächsten Landtagssitzung am 13. Mai werden wohl nur 26 der insgesamt 51 Abgeordneten teilnehmen, wenn bis dahin die Kontaktregeln nicht gelockert sind.

Denn die Volksvertreter können sich nicht einfach per Videokonferenz zur Plenarsitzung zusammenschalten. „Die Verfassung des Saarlandes geht von einer körperlichen Anwesenheit der Mitglieder des Landtags aus“, sagte Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU).

Alle 51 Abgeordneten passen aber offenbar nicht in den Saal, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden sollen. Laut Verfassung sei das Plenum aber auch beschlussfähig, wenn mindestens 26 Abgeordnete anwesend seien, erläuterte Toscani. Mit dieser Zahl werde jetzt die nächste Sitzung geplant, sagte eine Landtagssprecherin. Dann können die Abgeordneten offenbar ausreichend auseinander rücken und den vorgeschriebenen Abstand einhalten. Die für den 1. April angesetzte Sitzung des Plenums war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.