1. Saarland
  2. Landespolitik

Gesetzesänderung: THW kann in Saar-Kommunen künftig öfter eingesetzt werden

Kostenpflichtiger Inhalt: Gesetzesänderung : THW kann in Saar-Kommunen künftig öfter eingesetzt werden

Die ehrenamtlichen Helfer freuen sich über ein neues Gesetz, das die Freistellung ausweitet. Einsätze in den Kommunen sollen in Zukunft nicht mehr am Geld scheitern.

Die saarländischen Städte und Gemeinden können in Zukunft häufiger das Technische Hilfswerk (THW) mit seinen landesweit rund 2100 ehrenamtlichen Mitgliedern zur Hilfe rufen. Nach einem Bundestagsbeschluss übernimmt der Bund künftig verstärkt die Kosten der THW-Einsätze. Das betrifft zum Beispiel Brand- oder Unwettereinsätze.

Bislang mussten Bürgermeister fürchten, dass sie auf den Kosten sitzen bleiben, einschließlich des Verdienstausfalls für die THW-Helfer. Auch kam es mit der bisherigen Regelung immer wieder zu Verstimmungen mit den Freiwilligen Feuerwehren, weil die Kosten für THW-Einsätze in den Kommunen häufig zulasten der Feuerwehr-Etats gingen.

Das soll sich nun ändern. „Da fällt uns ein Stein vom Herzen, das muss man schon so sagen“, sagt Markus Tröster, stellvertretender Landessprecher des THW. Der Bund will mit der Neufassung des THW-Gesetzes ausdrücklich erreichen, dass Kommunen das THW im Rahmen der Amtshilfe öfter in Anspruch nehmen. Dadurch könne neue Technik häufiger eingesetzt und erprobt werden. „Kostengesichtspunkte bei THW-Einsätzen werden für Kommunen somit kein entscheidendes Kriterium mehr sein“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry, der auch Präsident der THW-Landesvereinigung Saar ist.

Die Ehrenamtlichen des THW profitieren auch von einer weiteren gesetzlichen Neuregelung: Die Freistellung von Mitarbeitern wird ausgedehnt. Zwar ist die Fortzahlung von Lohn und Gehalt für die Helfer im Fall eines Einsatzes oder eines Lehrgangs schon heute gesichert. Künftig deckt die Freistellungsregelung zusätzlich jedoch auch Maßnahmen ab, mit denen die Einsatzbereitschaft nach THW-Einsätzen wiederhergestellt wird. „Das ist ein gutes Signal für das Ehrenamt“, sagte Markus Tröster. Denn die Nachbereitung der zumeist materialintensiven Einsätze benötige Zeit.

Christian Petry erklärte: „Diese gesetzlichen Änderungen sind mit Blick auf die Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Helferinnen und Helfern im THW wegweisend und erhöhen die Attraktivität der ehrenamtlichen Tätigkeit innerhalb unserer Gesellschaft.“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Markus Uhl erklärte, die neuen Regelungen sorgten dafür, dass das THW häufiger seine hervorragenden Fähigkeiten zum Beispiel bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen könne. Mit den Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 werde die Grundlage dafür geschaffen, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibe.