Nach den Bürgermeister-Wahlen: Streit in der SPD um Amtszeit von Bürgermeistern

Nach den Bürgermeister-Wahlen : Streit in der SPD um Amtszeit von Bürgermeistern

Die SPD-Kommunalpolitiker im Saarland halten die von der SPD-Fraktion im Landtag angestoßene Debatte über kürze Amtszeiten von Bürgermeistern für unnötig. Der Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, der Saarlouiser Landrat Patrik Lauer, äußerte sich „verwundert“.

Fraktionschef Stefan Pauluhn hatte die Amtszeit von zehn Jahren – bundesweit die längste – infrage gestellt. „Erst vor kurzem wurden die Amtszeiten verlängert, um eine Synchronisierung mit den Kommunalwahlen zu ermöglichen. Die hohe Wahlbeteiligung allerorten und eine große Mobilisierung sprechen für die Zusammenlegung der Wahltermine“, sagte Lauer.

Ob die Amtszeiten acht oder zehn Jahre dauerten, spielt aus Lauers Sicht für die Wahlentscheidung keine signifikante Rolle. Seiner Meinung nach würde eine Verkürzung der Amtszeit den Job als Bürgermeister oder Landrat zudem „noch unattraktiver“ machen. In Zukunft werde viel häufiger die Frage gestellt werden müssen, „ob wir noch ausreichend qualifizierte Leute finden, um diese Ämter zu besetzen“.

Statt unnötige Diskussionen vom Zaun zu brechen, solle sich die Landtagsfraktion lieber darüber freuen, dass die SPD auf der kommunalen Ebene wieder einmal gezeigt habe, wie man Wahlen gewinnen könne. Die Sozialdemokraten stellen nach eigenen Angaben jetzt 23 (Ober-)Bürgermeister im Saarland. Damit konnten sie ihren Vorsprung vor der CDU (18) ausbauen.

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