Steuereinnahmen höher als vorhergesagt Saarland kommt offenbar besser durch die Krise als gedacht
Saarbrücken · Die Steuereinnahmen im Saarland haben sich in diesem Jahr deutlich erholt. Das hat Auswirkungen auf den Kreditbedarf während der Pandemie. Eine Belastung besteht allerdings fort, sagt Saar-Finanzminister Peter Strobel (CDU).
Erfreuliche Nachrichten für die Saar-Konjunktur: Wie Saar-Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Dienstag bekanntgab, sei die Novembersteuerschätzung für das Saarland erfreulich ausgefallen – und positiver als die Schätzung im Mai voraussagte. „Die prognostizierten Einnahmeerwartungen sind Spiegelbild der erfreulichen Konjunkturentwicklung und einer positiven Entwicklung der makroökonomischen Basisdaten. Dies reduziert den pandemiebedingten Kreditbedarf erheblich. Unsere vorausschauende Haushaltspolitik bewährt sich“, kommentierte Strobel die Zahlen. Zusammengefasst hieße das: Das Saarland komme schneller aus der Krise heraus als gedacht.
Entgegen der Vorhersagen im Mai würden sich die Steuereinnahmen trotz der drastischen Einbrüche durch Corona im Vorjahr jetzt wieder frühzeitig stabilisieren. Bundesweit sei man auf einem guten Weg, das Verlorene wieder aufzuholen. Die vorausgegangenen Steuerschätzungen hätten diese Entwicklung so nicht vorausgesehen. Daher betrage die Schätzabweichung für die Ländergesamtheit gegenüber der vorigen Schätzung im Mai allein im Jahr 2021 fast 39 Milliarden Euro. Die Einnahmeerwartungen des Saarlandes für das laufende Jahr würden im Gleichklang dazu um 7,2 Prozent steigen, sagte Strobel.
„Die Steuereinnahmen des Landes werden in allen Schätzjahren signifikant höher ausfallen als noch in der Steuerschätzung vom Mai 2021 vorausgesagt. Diese Abweichung liegt an den deutlich nach oben revidierten makroökonomischen Kenngrößen und der dynamischen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, so der Finanzminister. Vor Abzug der nötigen Mittel für den kommunalen Finanzausgleich beliefen sich die Einnahmen des Landes laut Schätzung auf 235 Millionen Euro im laufenden Jahr und 175 Millionen Euro im kommenden Jahr. Somit lägen die zu erwartenden Einnahmen im Planungszeitraum jährlich um etwa 120 Millionen Euro über der Steuerschätzung vom Mai, die wiederum Grundlage für die aktuelle Finanzplanung gewesen sei. Dadurch „können wir davon ausgehen, dass die pandemie- und konjunkturbedingte Nettokreditaufnahme in den Jahren 2021 und 2022 deutlich geringer ausfallen kann als im Doppelhaushalt noch veranschlagt“, erklärte Strobel.
Die kreditfinanzierten Zahlungen aus dem Sondervermögen Pandemie an den Kernhaushalt zum Ausgleich der Steuermindereinnahmen könnten voraussichtlich „sogar ganz entfallen“. Das wiederum hätte Auswirkungen auf die ab 2025 für 30 Jahre fällige Tilgungsrate des Sondervermögens gemäß des Tilgungsplans. Die Raten könnten demnach geringer ausfallen. „Man kann heute schon feststellen: Die transparente Darstellung aller pandemiebedingten Haushaltsbelastungen im Sondervemögen bewährt sich.“ Gleichzeitig verteidigte Strobel erneut das Sondervermögen. Das sei ein richtiges und wichtiges Instrument, um „auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können“.
Trotzdem: Obwohl sich die Lage auf der Einnahmeseite im Saar-Landeshaushalt entspannt habe, sei die Pandemie noch lange nicht Geschichte: „Auf der Ausgabeseite besteht die Pandemie fort. Corona wird seine Spuren im saarländischen Landeshaushalt noch einige Zeit hinterlassen. Im Sondervermögen Pandemie summieren sich die Ausgaben – auch unter Berücksichtigung der Bundesmittel – bis heute auf über eine Milliarde Euro.“ Weitere Mehrausgaben, wie jüngst etwa zur Finanzierung der geplanten Widereröffnung der Impfzentren in Neunkirchen und Saarlouis im Dezember, kämen dazu, sagte Strobel.
Für die saarländischen Kommunen prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2021 einen Zuwachs bei den Steuereinnahmen von circa 18 Millionen Euro und für das Jahr 2022 von rund 17 Millionen Euro gegenüber der Maisteuerschätzung für 2021. Mit Blick auf die saarländischen Kommunen betonte Strobel: „Die Kommunen profitieren über den kommunalen Finanzausgleich zugleich deutlich von den höheren Einnahmeerwartungen des Landes.“ Detaillierte Berechnungen hierzu seien in Vorbereitung.
