Höher als vorhergesagt Steuereinnahmen des Saarlandes erholen sich nach Corona-Einbruch im letzten Jahr

Saarbrücken · Wie der saarländische Finanzminister Peter Strobel (CDU) auf der Landespressekonferenz am Dienstag mitteilte, haben sich die Steuereinnahmen im Saarland dieses Jahr deutlich erholt. Eine Belastung besteht allerdings fort.

Steuereinnahmen des Saarlandes erholen sich nach Corona-Einbruch im letzten Jahr
Foto: dpa/Tobias Hase

Erfreuliche Nachrichten für die Saar-Konjunktur am Dienstag in der Landespressekonferenz: Wie Finanzminister Peter Strobel (CDU) bekanntgab, sei die Novembersteuerschätzung für das Saarland erfreulich ausgefallen. „Die prognostizierten Einnahmeerwartungen sind Spiegelbild der erfreulichen Konjunkturentwicklung und einer positiven Entwicklung der makroökonomischen Basisdaten. Dies reduziert den pandemiebedingten Kreditbedarf erheblich. Unsere vorausschauende Haushaltspolitik bewährt sich“, kommentierte Strobel die Zahlen.

Entgegen aller Vorhersagen, würden sich die Steuereinnahmen trotz der drastischen Einbrüche durch Corona im Vorjahr jetzt wieder frühzeitig stabilisieren. Bundesweit sei man auf einem guten Weg, das Verlorene wieder aufzuholen. Die letzten Steuerschätzungen haben diese Entwicklung so nicht vorausgesehen. Daher beträgt die Schätzabweichung für die Ländergesamtheit gegenüber der letzten Schätzung im Mai allein im Jahr 2021 fast 39 Milliarden Euro. Die Einnahmeerwartungen des Saarlandes für das laufende Jahr steigen im Gleichklang dazu um 7,2 Prozent.

„Die Steuereinnahmen des Landes werden in allen Schätzjahren signifikant höher ausfallen als noch in der Steuerschätzung von Mai 2021 vorausgesagt. Diese Abweichung liegt an den deutlich nach oben revidierten makroökonomischen Kenngrößen und der dynamischen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, so der Finanzminister.

 Obwohl sich die Lage auf der Einnahmeseite im Saar-Landeshaushalt allerdings entspannt habe, sei die Pandemie noch lange nicht Geschichte: „Auf der Ausgabeseite besteht die Pandemie fort. Corona wird seine Spuren im saarländischen Landeshaushalt noch einige Zeit hinterlassen. Im Sondervermögen Pandemie summieren sich die Ausgaben – auch unter Berücksichtigung der Bundesmittel - bis heute auf über eine Milliarde Euro. Weitere Mehrausgaben, wie jüngst etwa zur Finanzierung der wieder eröffneten Impfzentren, kommen regelmäßig dazu“, sagte Strobel.

Für die saarländischen Kommunen prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2021 einen Zuwachs bei den Steuereinnahmen von circa 18 Mio. Euro und für das Jahr 2022 von circa 17 Millionen Euro gegenüber der Maisteuerschätzung 2021. Mit Blick auf die saarländischen Kommunen betonte Strobel: „Die Kommunen profitieren über den kommunalen Finanzausgleich zugleich deutlich von den höheren Einnahmeerwartungen des Landes.“ Detaillierte Berechnungen hierzu seien in Vorbereitung.

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