SPD Saar stellt sich neu auf - Minister Commerçon wird Fraktionschef

Große Koalition im Saarland : Saar-SPD wechselt ihren Bildungsminister aus

Die SPD besetzt wichtige Regierungsämter neu. Christine Streichert-Clivot löst Ulrich Commerçon an der Spitze des Saar-Bildungsministeriums ab.

In der saarländischen Landesregierung kommt es zu einem Personalwechsel. Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) gibt sein Amt an die bisherige Staatssekretärin Christine Streichert-Clivot ab. Er soll an die Spitze der SPD-Fraktion im Landtag treten. Dafür wird sich der langjährige Fraktionschef Stefan Pauluhn ins zweite Glied zurückziehen.

SPD-Landeschefin Anke Rehlinger gab die Personalrochade am Dienstag in der Landtagsfraktion bekannt. Dort sei ihr Vorschlag einer „Neuaufstellung“ der Sozialdemokraten in Regierung und Parlament auf „breite Zustimmung und volle Unterstützung“ gestoßen, sagte Rehlinger in Saarbrücken: „Die Aufstellung wird etwas jünger und etwas weiblicher sein.“ Die stellvertretende Regierungschefin hatte vorher auch Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) informiert. „Mit Commerçon verliert die Landesregierung einen leidenschaftlichen Streiter für Bildung und Kultur im Land“, sagte Hans. Commerçon selbst zog eine positive Bilanz seiner Amtszeit: „Wir haben einiges gewuppt gekriegt, sowohl im Kultur- als auch im Bildungsbereich.“

Die neue Bildungsministerin Streichert-Clivot soll bereits in der Plenarsitzung am Mittwoch ernannt werden. In der Mittagspause will die SPD-Fraktion dann Commerçon zu ihrem Vorsitzenden wählen. „Es geht darum, dass wir schnellstmöglich Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen“, sagte Rehlinger. Commerçon kündigte an, in seiner neuen Rolle klare Kante zeigen zu wollen. „Ich galt nicht immer unbedingt als derjenige, der ein Blatt vor den Mund genommen hat.“ Und das werde er auch weiterhin nicht tun.

„Es kommt nicht häufig vor, dass man gefragt wird, ob man Ministerin für Bildung und Kultur in diesem Land werden möchte“, sagte Streichert-Clivot. Sie habe sich nach kurzer Bedenkzeitt sehr schnell entschlossen, die Aufgabe zu übernehmen, so die 39-Jährige.

Pauluhn begründete seinen Rückzug mit einer ärztlichen Behandlung in den nächsten Tagen. Im Wissen um seine gesundheitliche Situation soll Pauluhn sich bereits vor den Sommerferien an die Parteivorsitzende gewandt haben. Man habe sich zusammengesetzt, um über die Zukunftschancen der Saar-SPD zu sprechen, erklärte Pauluhn, der im Gespräch mit Rehlinger auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz verzichtet haben soll. Man sei der Auffassung gewesen, dass es nun auch Zeit für einen Neuanfang beim Personal sei, sagte er am Dienstag. „Daher war es folgerichtig, diesen Schritt jetzt zu tun.“

Auch in der zweiten Reihe der Landesregierung kommt es zu Veränderungen. Die freiwerdende Stelle von Streichert-Clivot als Staatssekretärin im Ministerium für Bildung und Kultur soll Jan Benedyczuk übernehmen. Der Saarländer leitete zuletzt das Ministerbüros des Bildungsministeriums in Rheinland-Pfalz. Auch im SPD-geführten Umweltministerium wird es einen Wechsel geben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Thul folgt als Staatssekretär auf Roland Krämer.

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