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Schlagabtausch auf Parteitag der saarländischen AfD

Vorwürfe gegen abgesetzten Landesvorstand : Schlagabtausch auf Parteitag der saarländischen AfD

Beim AfD-Landesparteitag in Saarbrücken sind der abgesetzte Vorsitzende Josef Dörr und der Notvorstand, der seit April die Geschäfte führt, kräftig aneinerandergeraten.

Beim AfD-Landesparteitag im Saarbrücker E-Werk haben sich der abgesetzte Landesvorstand um Josef Dörr und der von der Bundespartei eingesetzte Notvorstand am Samstag einen Schlagabtausch geliefert.

Dörr, der eine erneute Kandidatur für den Landsvorsitz zunächst offenließ, wies die Vorwürfe, die im März zur Amtsenthebung des Landesvorstandes geführt hatten, zurück und griff den Notvorstand scharf an. Daraufhin attackierte Notvorstand Carsten Hütter den 82-Jährigen: „Was Sie hier machen, ist eine Unverfrorenheit. Sie leben in Ihrer eigenen Welt, die Sie sich selbst geschaffen haben.“ Die Aussprache über den Bericht des Notvorstands war zeitweise äußerst turbulent.

Der Notvorstand wiederholte die Vorwürfe, dass sich der Dörr-Vorstand schwerwiegender Verstöße gegen das Parteiegesetz und die Bundessatzung schuldig gemacht habe.

Dem Landesvorstand wurde unter anderem vorgeworfen, die Aufnahme neuer Mitglieder verzögert oder vereitelt, den Kreisvorstand Merzig-Wadern nicht anerkannt und das Landesschiedsgerichts beeinflusst zu haben. Einzelne Bestimmungen der Satzung sollen zudem gegen das Parteiengesetz und die AfD-Satzung verstoßen.

Außerdem soll der Landesvorstand versucht haben, parteiinterne Kritiker mit Sanktionen zu disziplinieren. Dem Landesvorsitzenden Josef Dörr wurde auch vorgeworfen, Delegiertenwahlen manipuliert und in einer Parteitagsrede parteiinterne Kritiker zum Austritt aufgefordert zu haben.

Dörr wies die Vorwürfe beim Parteitag erneut zurück: „Wir haben darauf detailliert geantwortet, wir haben alles ausgeräumt, was uns vorgeworfen worden ist.“ Dass der Vorstand Ende März in der Corona-Situation seines Amtes enthoben wurde, sei „eine ganz üble Sache“. Denn der Bundesvorstand habe gewusst, dass er damit auf längere Zeit einen Landesverband lahmlegt.

Die Mitglieder wählen am Wochenende einen neuen Landesvorstand. Seit der Amtsenthebung war der AfD-Landesverband von einem Notvorstand aus drei Mitgliedern des Bundesvorstandes geführt worden.