Corona-Pandemie Saarland stellt Corona-Ampel von Grün auf Gelb

Update | Saarbrücken · Drei Tage in Folge lag die Corona-Inzidenz im Saarland über 100 – 121,1 waren es am Sonntag. Demnach greift ab diesem Montag nach dem Öffnungsmodell der Landesregierung eine erweiterte Testpflicht, wie das Kabinett beschloss.

Saarland stellt Corona-Ampel von Grün auf Gelb - Inzidenz bei 121,1
Foto: dpa/Fabian Strauch

Die Corona-Ampel des Saarlandes schaltet von Grün auf Gelb. Das beschloss die Landesregierung am Sonntagabend in einer außerordentlichen Kabinettssitzung. In den vergangenen drei Tagen hatte die Inzidenz im Saarland über einem Wert von 100 gelegen. Für diesen Fall hatte die Landesregierung in ihrem Öffnungsmodell eine Verschärfung der Corona-Öffnungsregeln festgelegt, die nun in Kraft tritt.

Konkret sähen die Rechtsverordnung und der Drei-Stufen-Plan die sogenannte „Gelbe Ampel“ vor, erklärte das Gesundheitsministerium am Abend. Damit gelte ab diesem Montag, 12. April, eine erweiterte Testpflicht. Die bestehende Testpflicht für Angebote in Außengastronomie, Kultur und Sport werde auf alle bisher geöffneten Bereiche ausgeweitet (auch Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen wie Frisöre, etc.), wie das Ministerium erklärte. Ausnahmen seien lediglich für Bedarfe der Grundversorgung gegeben, wie Lebensmittel, Bankdienstleistungen oder medizinische Behandlungen.

„Phase Gelb“ sei im Ministerrat „vollkommen unumstritten in Kraft gesetzt“ worden, hieß es aus Regierungskreisen. Weiter hieß es, die SPD fordere in der Koalition „fachliche, wissenschaftliche Expertise zur Einschätzung der pandemischen Lage etwa an den Krankenhäusern ein“. Man müsse über eine eventuell notwendige Notbremse anhand klarer Zahlen entscheiden können.

Bereits am Freitag und Samstag hatte die Inzidenz, also die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, im Saarland über 100 gelegen: am Freitag bei 103,7 und am Samstag bei 125. Am Sonntag lag sie bei 121,1, wie die Zahlen am Abend zeigten.

Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) erklärte: „Wir haben zu Beginn des Saarland-Modells immer wieder betont, dass bei einem Anstieg der Infektionen weitere Testpflichten eingeführt werden und wir die Ursachen des weiteren Infektionsgeschehens genau analysieren. Je mehr wir testen, desto mehr Infektionen decken wir auf – das wird uns in Kombination mit der digitalen Kontaktnachverfolgung helfen, die Infektionsketten schnell zu durchbrechen. Wenn das Infektionsgeschehen nicht unter Kontrolle bleibt und dem Gesundheitssystem eine Überlastung droht, werden wir ohne zu zögern auf Stufe Rot stellen und die Notbremse ziehen.“ Das Saarland gehe „auch weiterhin kein Risiko ein“, sondern handele „umsichtig und mit Bedacht“. Es komme jetzt mehr denn je auf die Mitwirkung aller Menschen im Saarland an.

Unterdessen bringt auch die geplante bundeseinheitliche Notbremse für Landkreise ab einer Inzidenz von 100 das „Saarland-Modell“ weiter ins Wanken. Die Details wollte der Bund am Wochenende mit den Fraktionen und den Ländern möglichst schon festzurren. In der Formulierungshilfe für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, die der SZ vorliegt, schlägt die Bundesregierung unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr bis 5 Uhr vor sowie Kontaktbeschränkungen, Schließungen in Handel, Gastronomie, Kultur und Freizeit. Die Regelung soll bereits am Dienstag im Bundeskabinett verabschiedet und anschließend im Bundestag beraten werden. Sie stößt auf ein geteiltes Echo und einige Kritik in Opposition, Ländern und Landkreisen. Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte am Freitag auf „Entscheidungsspielräume“ gepocht.

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