Saarland: Querelen vor Landesparteitag der AfD

Empfehlung zur Nichtteilnahme : Querelen vor Landesparteitag der AfD

Kreisverbände Merzig-Wadern, St.Wendel und Saarpfalz empfehlen den Delegierten, nicht teilzunehmen.

Beim Landesparteitag der Saar-AfD in Quierschied könnten heute Abend einige Stühle leerbleiben. Die Kreisverbände Merzig-Wadern, St. Wendel und Saarpfalz haben ihren Delegierten empfohlen, nicht am Parteitag teilzunehmen. Das haben sie am Donnerstag in einer gemeinsamen Presseerklärung mitgeteilt.

„Selbstverständlich ist es die ureigeinste Pflicht der Delegierten, sich am innerparteilichen demokratischen Willensbildungsprozess zu beteiligen“, wird der AfD-Landtagsabgeordnete und Saarpfalz-Kreischef Lutz Hecker in der Mitteilung zitiert. Jedoch sei genau dieser demokratische Prozess im Landesverband seit vielen Monaten ausgehebelt, so Hecker.

Merzig-Wadern, St. Wendel und Saarpfalz entsenden über 20 der 80 Delegierten aus den insgesamt sieben Kreisverbänden. Hecker rechnet damit, dass von den 14 Delegierten aus seinem Kreis „weitgehend alle der Empfehlung folgen“ werden, der Veranstaltung fernzubleiben. Das erklärte er auf Anfrage unserer Zeitung. Hecker selbst wird nicht zum Parteitag erscheinen.

Er habe das schon geahnt, sagte AfD-Landeschef Josef Dörr zur Empfehlung der Kreisverbände an ihre Vertreter, nicht nach Quierschied zu kommen. „Die werden Schwierigkeiten haben zu mobilisieren“, spekulierte er. Dörr zufolge sollen beim Parteitag vor allem die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl vor einem Monat analysiert werden. Bei der Wahl des EU-Parlaments erreichte die Partei im Land einen Stimmenanteil von 9,6 Prozent. Daneben liegen nur zwei Anträge vor. Jedoch heißt es aus den Dörr-kritischen Kreisverbänden, es gehe bei dem Zusammentreffen ausschließlich darum, „mit satzungs- bzw. gesetzeswidrigen Beschlüssen die letzten Reste von Demokratie abzuschaffen“.

Als Beispiel wird ein Antrag genannt, in dem der AfD-Landesvorstand aufgefordert wird, den Kreisverband St. Wendel mit einem anderen zusammenzulegen. Seit dem vergangenen Jahr erlaubt das die Satzung der Landespartei. Hecker hält das für gesetzeswidrig. Dörr sagt grundsätzlich, ein solcher Schritt sei eine „Überlegung wert“.