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Saarland prüft rechtliche Möglichkeiten zur Absage von Veranstaltungen

Kostenpflichtiger Inhalt: Nach Empfehlung von Gesundheitsminister Spahn : Saarland prüft rechtliche Möglichkeiten zur Absage von Veranstaltungen

Das Saarland prüft die rechtlichen Möglichkeiten, um Großveranstaltungen wegen des Coronavirus abzusagen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Behörden ermuntert, Events mit mehr als 1000 Teilnehmern zu streichen.

Falls die Organisatoren eine Veranstaltung nicht selbst absagen, können die Behörden das anordnen. „Die rechtliche Zuständigkeit liegt derzeit bei den Behörden vor Ort“, sagte der saarländische Regierungssprecher Alexander Zeyer. Zuständig sind die jeweiligen Städte oder Gemeinden als Ortspolizeibehörden in Abstimmung mit den Gesundheitsämtern.

Zeyer erklärte nach einem Treffen des Krisenstabs zum Coronavirus in Saarbrücken, die Landesregierung prüfe im Geleitzug der anderen Bundesländer, ob für die Umsetzung der Empfehlung, Verunstaltungen mit über 1000 Besuchern abzusagen, über die derzeitige Rechtsgrundlage hinausgehende Verordnungen erforderlich seien. Das Kabinett wird sich am Dienstag ausführlich mit dem Coronavirus befassen und auch den Umgang mit Großveranstaltungen wie Konzerten oder Fußballspielen des 1. FC Saarbrücken besprechen.

Der Kristenstab im Saarland folgt einer Empfehlung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Nach zahlreichen Gesprächen mit Verantwortlichen ermuntere ich ausdrücklich, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern bis auf Weiteres abzusagen“, hatte Spahn am Sonntag erklärt. Aus seiner Sicht geschehe das „immer noch zu zaghaft“, sagte der Bundesminister: „Angesichts der dynamischen Entwicklung der letzten Tage sollte das schnell geändert werden.“

Deutschlandweit gab es laut Robert-Koch-Institut (RKI) bisher 1 112 Coronavirus-Fälle. Diese Zahl hatte das für Infektionskrankheiten zuständige Bundesinstitut am Montag kommuniziert. Im Saarland sind bisher fünf Menschen nachweislich am Coronavirus erkrankt.

Das RKI hatte bereits Ende Februar eine „Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen“ herausgegeben. Darin verweisen die Experten im weltweiten Überblick auf größere Ausbrüche der Lungenkrankheit Covid-19 nach Konferenzen und in Reisegruppen, nach Gottesdiensten oder Karnevalsveranstaltungen wie in Nordrhein-Westfalen. Auf Messen, Kongressen oder größeren Veranstaltungen könne es unter ungünstigen Bedingungen zu einer Übertragung auf viele Personen kommen, lautete die Expertenmeinung.

In der französischen Grenzregion Grand Est waren die Infektionszahlen zuletzt sprunghaft angestiegen, nachdem Ende Februar in Bourtzwiller bei Mülhausen über 3000 Menschen an einem religösen Treffen der Bewegung „Portes ouvertes chrétiennes“ (Deutsch: Offene christliche Tore) teilgenommen hatten.

Neben der Streichung von Veranstaltungen nennt das RKI als mögliche Maßnahmen auch eine Durchführung unter Auflagen, die Anpassung des geplanten Formats und eine Verschiebung. Das Papier enthält auch einen Fragenkatalog, um das Risiko besser einschätzen zu können – bezogen auf die erwarteten Teilnehmer, die Art des Events und den geplanten Veranstaltungsort.