Kann Rot wirklich Grün? Das Saarland bekommt endlich ein Klimaschutzgesetz – aber inhaltlich hinken wir immer noch hinterher

Meinung · Das Saarland bekommt ein Klimaschutzgesetz – könnte aber längst eines haben. Und nicht nur zeitlich hinken wir hinterher. Auch inhaltlich offenbaren sich Schwächen.

Saarland: Klimaschutzgesetz hat inhaltliche Schwächen
Foto: dpa-tmn/Nestor Bachmann

Das Saarland könnte längst ein Klimaschutzgesetz haben. Vor zehn Jahren debattierte der Landtag auf Antrag der Grünen zum ersten Mal darüber. Doch den damaligen Koalitionsfraktionen von CDU und SPD fielen alle möglichen Gründe dafür ein, warum das Land kein Klimaschutzgesetz braucht: Das sei Symbolpolitik, ein Bürokratiemonster, treibe die Kosten von Land und Kommunen in die Höhe, außerdem werde der Rahmen für die Klimapolitik doch in Berlin und international gesetzt.