Saarland kann beim Kohleausstieg auf Strukturhilfen hoffen

Finanzminister Olaf Scholz bei der SZ : Saarland kann beim Kohleausstieg auf Strukturhilfen hoffen

Das Saarland kann beim Kohleausstieg auf Strukturhilfen des Bundes hoffen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will auch Steinkohleregionen unterstützen.

Man fördere nicht nur Maßnahmen, die sich auf die Braunkohlereviere beziehen, sondern auch Regionen, in denen Steinkohlekraftwerke volkswirtschaftlich relevant seien, sagte Scholz am Freitag im Redaktionsgespräch bei der „Saarbrücker Zeitung“.

Deutschland will bis 2038 den Kohleausstieg erreichen. Über das sogenannte Strukturstärkungsgesetz möchte die Bundesregierung verhindern, dass die Wirtschaft in Montanregionen dadurch einbricht. Dafür sind Hilfszahlungen in Höhe von 40 Milliarden Euro vorgesehen, die hauptsächlich in Braunkohlereviere fließen sollten.

„Es war immer vorgesehen, dass auch Steinkohle dabei eine Rolle spielen soll“, erklärte Scholz. In der Regierung sei man sich längst einig darüber, wie das Strukturgesetz ausgestaltet wird.

Weiter ins Detail ging der Finanzminister nicht, er sagte jedoch: „Was wir nicht machen werden, ist einfach Geld verteilen.“ Das wichtigste Ziel müsse sein, die Strukturentwicklung zu fördern, damit in den Regionen neue und stabile Arbeitsplätze entstünden, sagte er.

Bisher schien das Saarland bei den Strukturhilfen außen vor zu sein. Das war bei der Großen Koalition im Land auf heftige Kritik gestoßen, die Bürgermeister fast aller Kommunen reisten für einen gemeinsamen Protest nach Berlin.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte daraufhin angekündigt, sich beim Finanzminister dafür einzusetzen, dass das Saarland zumindest von Soforthilfen in Höhe von 260 Millionen Euro profitiert. In der Region liegt die Wertschöpfung aus der Kohleverstromung nach Angaben der Landesregierung bei 300 Millionen Euro jährlich.

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