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Saarland: AfD scheitert in Landtag mit Vorstoß gegen Impfpflicht für Pflegekräfte

Einrichtungsbezogene Impfpflicht bleibt : AfD scheitert im Landtag mit Vorstoß gegen Impfpflicht für Pflegekräfte

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Saarland bleibt bestehen. Die AfD unternahm im Landtag erneut einen Vorstoß dagegen. Doch der Antrag wurde deutlich abgelehnt.

Der Landtag des Saarlandes steht weiter mehrheitlich hinter der am 16. März in Kraft getretenen Impfpflicht für Beschäftigte in Pflege- und Gesundheitsberufen.

Mit den Stimmen von SPD- und CDU-Fraktion lehnte das Parlament am Mittwoch den Antrag der AfD-Fraktion ab, die Landesregierung aufzufordern, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Aussprechen von Betretungs- und Tätigkeitsverboten zu verhindern und sich im Bundesrat für ein Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen.

Der Abgeordnete Carsten Becker sagte, die Impfpflicht sei ein Bürokratiemonster für Arbeitgeber und Gesundheitsämter und gefährde die Aufrechterhaltung etwa der Pflege. „Wir können es uns im Saarland nicht leisten, auch nur eine einzige Person in diesem Bereich zu verlieren.“ Zudem schütze die Impfung weder zuverlässig vor einer Ansteckung noch davor, das Virus weiterzugeben. SPD und CDU stimmten, ohne selbst das Wort zu ergreifen, gegen den AfD-Antrag.