Sondersitzung Landtags-Präsidium berät, wie Handlungsfähigkeit des Parlamentes gewährleistet wird

Saarbrücken · Ausschuss-Sitzungen sollen zum Teil abgesagt werden. Plenar-Sitzung am 1. April fraglich.

 Landtagspräsident Stephan Toscani.

Landtagspräsident Stephan Toscani.

Foto: BeckerBredel

Die Corona-Krise macht auch vor der Landespolitik nicht halt. Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) hat das Landtagspräsidium für Montag, 8 Uhr, zu einer Sondersitzung einberufen. Dann soll geklärt werden, wie die Handlungsfähigkeit des Parlamentes weiter sichergestellt werden kann. Zur Debatte steht etwa, dass nur dringend erforderliche Ausschuss-Sitzungen stattfinden sollen. Dies betrifft beispielsweise den Gesundheitsausschuss, der das Gesetz zu Studienplätzen für künftige Landärzte auf den Weg bringen muss, da hier bereits Bewerbungsfristen für Interessenten im Raum stehen, sagte CDU-Fraktionschef Alexander Funk.