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Saarländischer Ministerpräsident Hans fordert Ende der Grenzkontrollen

Pressekonferenz in Saarbrücken : Tobias Hans fordert rasches Ende der Grenzkontrollen

Während des Besuchs des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn sprach sich der saarländische Ministerpräsident für eine rasche Öffnung der Übergänge nach Frankreich und Luxemburg aus.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich für eine schnelle Öffnung der Grenzen und ein Ende der Kontrollen wegen der Corona-Epidemie ausgesprochen. „Ich bin der festen Überzeugung, dass ab Montag die strengen Grenzkontrollen in dieser Form nicht mehr notwendig sind“, betonte er an diesem Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Saarbrücken. Dies sei auch die Haltung des Kabinetts.

Hans wies auf die ab Montag geltenden gelockerten Kontaktbeschränkungen in Frankreich hin. Dann dürften sich die Bürger dort in einem Umkreis von 100 Kilometern statt bislang einem Kilometer bewegen. Er erwarte, dass die Bundesregierung nun „sehr intensiv“ mit den französischen Nachbarn diskutiere, wie man die Mobilität in der Grenzregion gemeinsam gestalten könne. Weil das Infektionsgeschehen auf beiden Seiten zurückgegangen sei, wäre dies „ein Signal, das es jetzt braucht“.

Nach Angaben Spahns ist im Kabinett vereinbart worden, bei diesem Thema „europäisch“ und in enger Abstimmung mit den Nachbarländern vorgehen zu wollen. Alle Länder hätten ein Interesse, Regeln zu finden. Wichtig seien als Kriterien die Situation im Infektionsgeschehen und dass die Maßnahmen „einigermaßen analog“ erfolgten.

(dpa)