Regionalisierte Steuerschätzung Strobel kündigt „erhebliche Neuverschuldung“ an

Saarbrücken · Die Corona-Krise führt zu einem massivem Einbruch der Steuereinnahmen. Finanzminister: Verzögerungen bei Investitionsoffensive möglich.

 Unter der Last der Corona-Krise wird das Saarland in diesem Jahr rund 540 Millionen Euro weniger an Steuern einnehmen als bislang geplant. (Symbolbild)

Unter der Last der Corona-Krise wird das Saarland in diesem Jahr rund 540 Millionen Euro weniger an Steuern einnehmen als bislang geplant. (Symbolbild)

Foto: dpa/Arne Dedert

Das Coronavirus hat erwartungsgemäß auch den Landeshaushalt infiziert und schwer in Mitleidenschaft gezogen. Im Haushaltsplan des Landes für das laufende Jahr tut sich als unmittelbare Folge der pandemiebedingten Rezession bereits eine Lücke von 540 Millionen Euro auf, wie Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Freitag bei der Vorstellung der regionalisierten Steuerschätzung für das Saarland bekannt gab. Das bedeutet einen Rückgang der Steuereinnahmen um 12,5 Prozent gegenüber der Schätzung im November 2019. Ein Rückgang, der „uns ins Mark trifft“, so Strobel. Für die Jahre 2021 und 2022 erwartet der Finanzminister zudem Mindereinnahmen von noch einmal jeweils etwa 250 Millionen Euro. Angesichts dessen bestehe „für neue kostenträchtige Projekte im saarländischen Haushalt kein Spielraum“, so Strobel. „Wir durchleben die schwerste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik.“ Gleichwohl betonte Strobel, dass das Land an der Investitionsoffensive sowie am Saarlandpakt zur finanziellen Unterstützung der Kommunen festhalte. Allerdings dürfte der Teufel hier im Detail stecken.