Saarländerin startet europaweite Initiative zur Rettung der Bienen

Artenschutz : Saarländerin startet europaweite Initiative zur Rettung der Bienen

Das in Bayern erfolgreiche Volksbegehren „Rettet die Bienen“ soll jetzt auf ganz Europa ausgeweitet werden. Haupt-Antrag­stellerin und Sprecherin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen“ ist die saarländische Europa-Kandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Manuela Ripa.

Außerdem wird die EBI auch von der bayerischen Volksbegehren-Initiatorin Agnes Becker (ÖDP) sowie von Bürgern aus sieben EU-Ländern unterstützt.

Die EBI muss noch zugelassen werden und benötigt dann eine Million Unterschriften, davon 72 000 aus Deutschland. Ist dieses Ziel erreicht, kommt es zu einer Anhörung im EU-Parlament, und die EU-Kommission muss entscheiden, ob und welche Maßnahmen sie als Reaktion auf die EBI in die Wege leitet.

Am Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern, das 2018 ebenfalls von der ÖDP gestartet worden war und dem später auch die Grünen  und Naturschutzverbände beitraten, hatten sich mehr als 1,7 Millionen Menschen beteiligt. Das entsprach 18,3 Prozent aller Stimmberechtigten – ein Rekord. Die Bayern-Koalition aus CSU und Freien Wählern hatte daraufhin den Gesetzentwurf des Volksbegehrens übernommen, so dass es nicht mehr zu einem Volksentscheid kam.

„Mit der EBI … soll der Druck der Agrarindustrielobby in Brüssel ein Gegengewicht bekommen“, erklärte Manuela Ripa. Was in Bayern geschafft worden sei, wolle man nun auch in Brüssel schaffen. Die Ursache des Artensterbens sieht Ripa in erster Linie in der „schreiend ungerechten Agrarförderpolitik“ der EU. Das Fördergeld dürfe nicht mehr mit der Gießkanne verteilt werden. Bäuerinnen und Bauern müssten beispielsweise für den Erhalt der Artenvielfalt oder den Schutz des Trinkwassers fair und anständig entlohnt werden.

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