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Saarländer verklagt Facebook wegen Kontosperrung nach umstrittenem Post

Nach gesperrtem Account : Saarländer zieht Klage gegen Facebook zurück

Der Saarländer wollte Facebook wegen der Sperrung seines Kontos verklagen.

Der Saarländer Adolf Loch ist mit einer Klage gegen Facebook Deutschland am Amtsgericht Merzig, Zweigstelle Wadern, am Freitagmorgen gescheitert. Grund für den Rechtsstreit ist eine nach Lochs Auffassung widerrechtliche Sperrung seines Benutzerkontos durch Facebook. Anlass hierfür war ein Beitrag, den Loch am 11. Januar 2020 gepostet hatte.

Dieser wurde durch Administratoren von Facebook zunächst wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die geltenden Gemeinschaftsstandards ebenso gesperrt wie alle weiteren Kontofunktionen. Loch beantragte am Folgetag eine erneute Überprüfung der Entscheidung und erhielt die schriftliche Bestätigung des Kundendienstes, dass die Löschung zu Unrecht durchgeführt worden war.

Der Beitrag war wieder sichtbar, sein Konto blieb jedoch gesperrt. Deshalb strebte er ein Verfügungsverfahren gegen die Facebook Deutschland GmbH an.

Eine Richterin am Amtsgericht Wadern merkte an, dass Loch – wie jeder andere Facebook-Kunde auch – einen Vertrag nicht etwa mit Facebook Deutschland, sondern mit Facebook Ireland Limited geschlossen habe. Das gehe aus den Nutzungsbedingungen hervor, denen jeder Facebook-Kunde vor Nutzung des Dienstes zustimmen muss.

Die Facebook Deutschland GmbH sei zwar ein Tochterunternehmen und deshalb im deutschen Handelsregister geführt, allerdings befasse sich die in Hamburg ansässige GmbH ausschließlich mit Marketing, Verkauf und Kundenakquise. Deshalb habe sie keinen Zugriff auf private Accounts. Für inhaltliche Fragen sei der europäische Ableger des US-amerikanischen Konzerns zuständig. Loch musste seine Klage zurückziehen und für die Kosten des Verfahrens aufkommen. Der Streitwert beläuft sich auf 500 Euro.