Von Lebach bis in die Kommunen Mehr als 2000 Flüchtlinge aus der Ukraine im Saarland registriert
Saarbrücken · Für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sieht Innenminister Klaus Bouillon (CDU) das Saarland gut gerüstet. Er warnt aber vor der „Ruhe vor dem Sturm“ und sagt: „Wir wissen ehrlicherweise nicht, wie viele Ukrainer im Saarland sind.“
In ganz Europa suchen Familien aus der Ukraine Zuflucht vor dem Krieg. Zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine gilt in der EU ein vereinfachtes Verfahren. Ukrainer mit einem biometrischen Pass müssen kein Asylverfahren durchlaufen. Sie müssen sich spätestens 90 Tage nach der Einreise registrieren lassen. Wer allerdings Unterstützung, wie eine Unterkunft braucht, sollte sich allerdings direkt nach der Einreise registrieren. Wie das Saarland die Unterbringungen der Flüchtlinge organisiert und wo bald Probleme entstehen könnten, hat Innenminister Klaus Bouillon (CDU) vor Journalisten erläutert.
Wieviele Flüchtlinge aus der Ukraine befinden sich zurzeit im Saarland?
„Seit Kriegsbeginn haben wir über 2000 Registrierungen zu verzeichnen“, sagt Bouillon. Beim sogenannten Easy-Schlüssel, der Erstverteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer nach dem Königsteiner Schlüssel, liegt das Saarland damit mit rund 500 Menschen im Plus. Deshalb werden dem Saarland bisher noch keine Busse aus anderen Bundesländern zugeteilt. Doch Bouillon erwartet, dass bald mehr Menschen ins Saarland kommen. „Weil wir zu den Bundesländern gehören, die bisher am meisten registriert haben, haben wir aus meiner Sicht noch die Ruhe vor dem Sturm“, so Bouillon. Doch die Registrierungen gebe lediglich die Zahl der Flüchtlinge wieder, die in Lebach vorstellig werden. Darüber hinaus sind bereits Ukrainer über Hilfsorganisationen oder private Kontakte ins Saarland eingereist. „Wir wissen ehrlicherweise nicht, wieviele Ukrainer im Saarland sind“, gestand der Innenminister.
Handelt es sich überwiegend um Familien oder um Einzelpersonen?
Laut Innenminister handelt es sich bei den Flüchtlingen aus der Ukraine, die im Saarland sind, zu 60 Prozent um Kinder.
Was erwartet die ukrainischen Flüchtlinge, die hier kommen?
„Wir haben in der Landesaufnahmestelle ein geordnetes Verfahren“, erklärt Bouillon. Und es sieht wie folgt aus: Zu jeder Tag- oder Nachtzeit werden die Menschen in Lebach empfangen. Dann werden sie Schell- und PCR-getestet. Anschließend kommen sie in Quarantäne. Nach der Quarantäne werden die Menschen von einem Arzt untersucht und bekommen ein Impfangebot. Sie werden dann registriert und leben in den Dependancen (Homburg, Oberthal, Sportschule, Bexbach), bis sie auf die Kommunen verteilt werden. „In der Regel informiert das Ministerium die Kommunen zwei Tage vorher darüber, wieviele Personen kommen und wie groß die Familien sind“, so Bouillon. Probleme gibt es aktuell bei der Registrierung. Diese erfolgt in Lebach in einem Zwei Schicht-Modellevon 6 bis 14 Uhr und von 14 bis 22 Uhr. Allerdings würden nicht genug Geräte dafür zur Verfügung stehen. „Das ist aber kein spezielles Problem in Lebach, sondern in ganz Deutschland“, sagt Bouillon. Manche Bundesländer hätten die Registrierung bereits aufgegeben.
Wieviele Plätze gibt es im Anker-Zentrum in Lebach?
In Lebach gibt es 1050 Plätze, 906 sind zurzeit belegt. Dazu kommen 300 Plätze in den Dependancen. In den Quarantäne-Häusern gibt es 368 Plätze, 306 sind zurzeit belegt. Für Notfälle wurden laut Innenministerium in Lebach außerdem zwei Zelte und eine winterfeste Halle aufgebaut.
Wieviel Wohnraum steht in den Kommunen zur Verfügung?
„In den letzten Wochen haben wir über 350 Flüchtlinge in die Kommunen verteilt“, sagt Bouillon. Die Kommunen haben eigene Leerstände für rund 400 Menschen gemeldet. Darüber hinaus gab es bereits viele private Angebote, so dass Kapazitäten für 1800 bis 2000 Flüchtlinge bestehen. Allerdings müssen private Räume zuerst von Mitarbeitern der jeweiligen Kommunen geprüft werden, um sicherzustellen, dass die Wohnung tatsächlich bewohnbar sind.
