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Saarbrücken: Jamaika-Koalition geplatzt - OB Uwe Conradt rechnet mit den Grünen ab

Krach im Stadtrat : Nach Jamaika-Aus in Saarbrücken: Generalabrechnung von OB Conradt mit den Grünen

Einen Tag nach dem Ende der Jamaika-Koalition in Saarbrücken hat sich der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt zu Wort gemeldet. Uwe Conradt (CDU) wirft den Grünen vor, sich mit „fadenscheinigen Argumenten“ aus der Verantwortung gestohlen zu haben.

Das von den Grünen herbeigeführte Ende der Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat hat Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) zu einer Generalabrechnung mit der Öko-Partei veranlasst. Nach der „letztlich wenig überraschenden Flucht der Rest-Fraktion der Grünen aus der Verantwortung“ richte er den Blick nach vorne und setze auf das Verantwortungsbewusstsein aller Entscheidungsträger in der Stadt bei der Bewältigung anstehender Herausforderungen, so Conradt in einer Pressemitteilung.

Conradt: „Grüne im Saarbrücker Stadtrat beschäftigen sich seit Monaten nur mit sich selbst“

Die Zeilen, am Dienstag gegen 13 Uhr verschickt, haben es in sich. „Es ist bedauerlich“, sagt Conradt: „In Zeiten der Klimakrise beschäftigen sich die Grünen im Saarbrücker Stadtrat seit Monaten nur mit sich selbst. Persönliche Konflikte prägen das zerrüttete Bild der Fraktion. Fünf Mitglieder hat die Fraktion aufgrund fraktions- und parteiinterner Streitereien in den zurückliegenden Wochen bereits verloren.“ Seit der gescheiterten Wahl des Grünen Torsten Reif zum Kulturdezernenten und den Querelen auf Landesebene sei die Partei nicht zur Ruhe gekommen. „Dass sich die verbliebenen Fraktionsmitglieder nun mit fadenscheinigen Argumenten wortlos aus der Verantwortung verabschieden, überrascht vor diesem Hintergrund leider auch nicht mehr“, erklärte der OB.

Er appellierte an die Rest-Fraktion der Grünen, sich wieder auf den Weg der inhaltlichen Arbeit zu machen und sich der Verantwortung für die Stadt zu stellen. Wenn die Grünen ihren Rückzug aus der Verantwortung mit einer „wenig gelungenen Bürger*innenbeteiligung zur Zukunft der Häuser im Nauwieser Viertel“ oder dem Abbau zweier Saarbahn-Unterstände begründeten, dann habe er dafür kein Verständnis. Conradt: „Mein Ziel ist es auch weiterhin, eine Politik zu machen, die möglichst viele Interessen berücksichtigt. Ich lade alle im Rat ein, an der Zukunft Saarbrückens mitzuwirken und persönliche Animositäten endlich zurückzustellen, denn die Zukunft unserer Stadt ist wichtiger.“

Jamaika-Koalition geplatzt – was genau passierte

Die Grünen hatten die Jamaika-Koalition am Montagabend nach gut drei Jahren platzen lassen. Nach der Aufnahme der ehemaligen grünen Stadtverordneten Yvonne Brück in die CDU-Fraktion am selben Abend sah die Partei „keine weitere Basis mehr für eine Zusammenarbeit in der Koalition“. Es war der zweite Wechsel von den Grünen zur CDU innerhalb kürzester Zeit. „Wir sind mit der Aufnahme innerhalb der Koalition nicht einverstanden und haben dies auch kommuniziert. Damit wird destruktives Verhalten gegenüber unserer Fraktion und der Partei Bündnis 90/Die Grünen gebilligt und vom Koalitionspartner legitimiert. Wir bedauern, dass eine Perspektive für die Koalition so nicht mehr möglich ist“, erklärten die grünen Fraktionschefinnen Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider.