Finanzministerium Ministerium will Beamten wegen Kinderpornos aus Dienst entfernen
Saarbrücken · Das saarländische Finanzministerium will einen Steuerbeamten aus dem Dienst entfernen, dem vorgeworfen wird, sich Kinderpornografie aus dem Internet besorgt zu haben. Am Montag verhandelt das Verwaltungsgericht in Saarlouis den Fall.
Das Ministerium wollte sich vorab nicht dazu äußern.
Der Beamte hatte bereits 2015 einen Strafbefehl des Amtsgerichts Völklingen akzeptiert. Er zahlte eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen. Nach Gerichtsangaben gingen die strafrechtlichen Ermittlungen auf die „Operation Selm“ des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen Besteller von Kinderpornos zurück. BKA-Beamte ermittelten 2013 bundesweit gegen 800 Verdächtige, darunter der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy – und der Finanzbeamte aus dem Saarland.
Unter seiner E-Mailadresse soll bei einer Internetfirma im Ausland eine Bestellung eingegangen und per Kreditkarte bezahlt worden sein. Zumindest ein erfolgreicher Download habe als kinderpornografisch eingestuft werden können, erklärte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts. Als die Ermittler die Wohnung des Steuerbeamten durchsuchten, stießen sie laut Gericht auf eine „Vielzahl kinder- und jugendpornographischen Materials auf verschiedenen Speichermedien“.
Gegenüber seinem Dienstherrn bestritt der Mann jedoch die Vorwürfe gegen sich. Im Strafverfahren will er die Schuld auf sich genommen haben, um eine öffentliche Verhandlung zu vermeiden. Ihm sei nicht bekannt gewesen, dass sich die belastenden Dateien auf seinem Computer befunden hätten, da dieser nicht von ihm allein genutzt worden sei, erklärte er im Disziplinarverfahren. Nun soll vor Gericht geklärt werden, ob er seinen Beamtenstatus behält.
